Ablehnung des Einspruchs gegen den Ordnungsruf gegen Jan Schmidt

Der AfD-Abgeordnete Jan Schmidt erhob Einspruch gegen einen gegen ihn erteilten Ordnungsruf. In seiner Beschlussempfehlung empfahl der Ältestenrat den Einspruch abzulehnen. Letztendlich wurde der Einspruch mit den Stimmen der CDU, SPD, Linken sowie der Grünen abgelehnt. Der CDU-Abgeordnete Frank Scheurell enthielt sich.

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Dafür gestimmt
56
Dagegen gestimmt
20
Enthalten
1
Nicht beteiligt
10
Abstimmungsverhalten von insgesamt 87 Abgeordneten.
Name Fraktion Wahlkreis Stimmverhalten Absteigend sortieren
Portrait von Frank Scheurell Frank Scheurell CDU 24 - Wittenberg Enthalten
Portrait von Matthias Büttner Matthias Büttner AfD Dagegen gestimmt
Portrait von Robert Farle Robert Farle AfD 33 - Saalekreis Dagegen gestimmt
Portrait von Lydia Funke Lydia Funke AfD 42 - Naumburg Dagegen gestimmt
Portrait von Andreas Gehlmann Andreas Gehlmann AfD 31 - Sangerhausen Dagegen gestimmt
Portrait von Thomas Höse Thomas Höse AfD Dagegen gestimmt
Portrait von Oliver Kirchner Oliver Kirchner AfD 10 - Magdeburg I Dagegen gestimmt

In der Plenardebatte am 21. Juni 2018 wurde gegen den AfD-Abgeordneten Jan Schmidt im Rahmen der Beratung des Tagesordnungspunktes 25 ein Ordnungsruf erteilt. Der Abgeordnete erhob daraufhin Einspruch gegen diesen Ordnungsruf. Die AfD-Fraktion beantragte zur Verhandlung des Einspruchs eine namentliche Abstimmung.

Entsprechend der Geschäftsordnung gab es keine Aussprache und die Abgeordneten stimmten direkt ab.

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