Ablehnung des Einspruchs gegen den Ordnungsruf gegen Jan Schmidt

Der AfD-Abgeordnete Jan Schmidt erhob Einspruch gegen einen gegen ihn erteilten Ordnungsruf. In seiner Beschlussempfehlung empfahl der Ältestenrat den Einspruch abzulehnen. Letztendlich wurde der Einspruch mit den Stimmen der CDU, SPD, Linken sowie der Grünen abgelehnt. Der CDU-Abgeordnete Frank Scheurell enthielt sich.

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Dafür gestimmt
57
Dagegen gestimmt
20
Enthalten
1
Nicht beteiligt
10
Abstimmungsverhalten von insgesamt 88 Abgeordneten.

In der Plenardebatte am 21. Juni 2018 wurde gegen den AfD-Abgeordneten Jan Schmidt im Rahmen der Beratung des Tagesordnungspunktes 25 ein Ordnungsruf erteilt. Der Abgeordnete erhob daraufhin Einspruch gegen diesen Ordnungsruf. Die AfD-Fraktion beantragte zur Verhandlung des Einspruchs eine namentliche Abstimmung.

Entsprechend der Geschäftsordnung gab es keine Aussprache und die Abgeordneten stimmten direkt ab.

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