(...) Jedoch erinnert er sich wohl nicht mehr an diesen Vorschlag, da er ihn nicht mehr erwähnt. Für Oskar Lafontaine wäre eine Direktwahl eine Herausforderung, der er sich gerne stellen würde. (...)
(...) Ich bin ein Anhänger von direkten plebiszitären Elementen. Deshalb wollen wir die Möglichkeiten von Volksentscheiden vereinfachen und verbessern. (...)
Sehr geehrter Herr Scholz,
vielen Dank für Ihre Fragen.
Weil ich seit vielen Jahren im Gesundheitsbereich beruflich tätig bin und insofern über entsprechende Sachkenntnisse verfüge.
(...) vielen herzlichen Dank für Ihre Frage. Ich stimmen Ihnen zu: Angesichts einer Rekordverschuldung der öffentlichen Haushalte machen auch mich die genannten Summen des Bundes der Steuerzahler nachdenklich. Die regelmäßige Diskussion nach dem Erscheinen des „Schwarzbuchs“ verdeutlicht jedoch, wieso Steuerhinterziehung nicht vergleichbar mit „Steuerverschwendung“ ist. (...)
Studiengebühren sind nach meinen Erfahrungen sinnvoll, wenn sie unmittelbar zur Verbesserung der Studienbedingungen eingesetzt werden. Sie müssen als zinslose Kredite oder auf Basis des Interbankenzinssatzes gewährt werden. (...)