Saarland - Fragen & Antworten

Frage von Rainer H. • 21.03.2023
Hallo Frau Rehlinger, ist abzusehen, wann es die Entlastungen für Verbraucher bei nicht leitungsgebundenen Brennstoffen gibt?
Portrait von Anke Rehlinger
Antwort 26.05.2023 von Anke Rehlinger SPD

Anträge können seit dem 8. Mai 2023, über folgendes Online-Portal unkompliziert eingereicht werden: https://nle-Brennstoffhilfe.de

Frage von Thomas F. • 27.02.2023
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Sind die derzeitigen Berechnungen zu Grundwasservorräten im Saarland, wie in Frankreich, auf bis 4 Grad Klimaerwärmung bis ins Jahr 2100 erfolgt?
Portrait von Petra Berg
Antwort ausstehend von Petra Berg SPD
Frage von Susanne N. • 15.02.2023
Warum werden die Coronamaßnahmen nicht konsequent zum 1. März abgeschafft?
Portrait von Anke Rehlinger
Antwort 08.05.2023 von Anke Rehlinger SPD

Bundesgesundheitsministerium mitgeteilt, dass fast alle Maßnahmen nunmehr aufgehoben werden. Manche Bundesregelungen bleiben erhalten. Keine Handhabe für Länder

Frage von Thomas F. • 14.02.2023
Wurde Druck seitens der SPD Landesregierung auf den Gemeinderat ausgeübt?
Portrait von Petra Berg
Antwort 27.02.2023 von Petra Berg SPD

Die Gemeinderatsmitglieder sind letztlich frei in ihrer Entscheidung.

Frage von Thomas F. • 14.02.2023
Wurde durch die SPD Landesregierung in Sachen SVolt Ansiedlung Druck auf Gemeinderäte ausgeübt?
Portrait von Anke Rehlinger
Antwort 08.05.2023 von Anke Rehlinger SPD

Entscheidungen dieser Tragweite können für ehrenamtliche GR-Mitglieder belastend sein, die Verantwortung zur Ausübung ihres Mandates kann nicht genommen werden.