Saarland - Fragen & Antworten

Portrait von Anke Rehlinger
Antwort von Anke Rehlinger
SPD
• 08.05.2023

Bundesgesundheitsministerium mitgeteilt, dass fast alle Maßnahmen nunmehr aufgehoben werden. Manche Bundesregelungen bleiben erhalten. Keine Handhabe für Länder

Portrait von Petra Berg
Antwort von Petra Berg
SPD
• 27.02.2023

Die Gemeinderatsmitglieder sind letztlich frei in ihrer Entscheidung.

Portrait von Anke Rehlinger
Antwort von Anke Rehlinger
SPD
• 08.05.2023

Entscheidungen dieser Tragweite können für ehrenamtliche GR-Mitglieder belastend sein, die Verantwortung zur Ausübung ihres Mandates kann nicht genommen werden.

E-Mail-Adresse