Saarland - Fragen & Antworten

Frage von Günter S. • 18.05.2023
Halten Sie es für gut und einen Gewinn für die SPD, dass Bürgermeister Greiber, Wadgassen, durch Ministerpräsidentin Anke Rehlinger, der Saar-SPD-Vorsitzenden, aus der FDP in die SPD "geholt" wurde?
Antwort ausstehend von Timo Ahr SPD
Frage von Heinz K. • 16.05.2023
Guten Tag, Herr Thielen, wann befasst sich der Landtag mit der Besoldungserhöhung 2023/24 für Beamte und Pensionäre ?
Portrait von Stefan Thielen
Antwort 16.05.2023 von Stefan Thielen CDU

Ich habe für die Sitzung des Ausschuss für Finanzen und Haushaltsfragen für die nächste Sitzung einen Bericht der Landesregierung angefordert, wie sie den Tarifabschluss und die Anpassung der Beamtenbesoldung im Jahr 2023 umsetzen will.

Frage von Joachim S. • 08.05.2023
Warum sind im Saarland Prüfungseinrichtungen vom Informationsfreiheitsgesetz ausgenommen? Prüfungsaufgaben können daher nicht online angefragt werden.
Portrait von Ulrich Commerçon
Antwort ausstehend von Ulrich Commerçon SPD
Frage von Stephan B. • 03.05.2023
Das Saarland steht an letzter Stelle im sog. Petitionsatlas 2019-2021, den openPetition kürzlich veröffentlicht hat. Was hat sich im letzten Jahr 2022 im Petitionswesen verbessert?
Portrait von Hermann-Josef Scharf
Antwort ausstehend von Hermann-Josef Scharf CDU
Frage von Nikolaus S. • 25.04.2023
Wann kommen die Anträge auf Energiepauschale für Heizöl?
Portrait von Anke Rehlinger
Antwort 26.05.2023 von Anke Rehlinger SPD

Anträge können seit dem 8. Mai 2023, über folgendes Online-Portal unkompliziert eingereicht werden: https://nle-Brennstoffhilfe.de

Frage von Petra H. • 18.04.2023
Wo kommt das Wasser her,welches Wolfsspeed in Ensdorf für die Chipherstellung benötigt?
Portrait von Anke Rehlinger
Antwort 15.01.2024 von Anke Rehlinger SPD

Das Thema Wasserverbrauch der Wolfspeed-Fabrik ist Teil des laufenden Planungsprozesses.