Rheinland-Pfalz Fragen & Antworten

Portrait von Christof Reichert
Antwort 15.08.2024 von Christof Reichert CDU

Gerne kann ich Ihnen mitteilen, dass uns als CDU-Landtagsfraktion die Problematik der Gefahr des evtl. Wegfalls der Umsatzsteuerbefreiung für Musikschulen bekannt ist.

Portrait von Marion Schneid
Antwort 15.08.2024 von Marion Schneid CDU

ich teile Ihre Befürchtungen und setze mich gerne dafür ein, dass die geplanten Änderungen nicht umgesetzt werden.

Portrait von Patrick Kunz
Antwort ausstehend von Patrick Kunz FREIE WÄHLER
Portrait von Hendrik Hering
Antwort 05.08.2024 von Hendrik Hering SPD

Einkünfte aus anderen öffentlichen Ämtern oder Mandaten werden angerechnet, sodass die Abgeordnetendiät entsprechend gekürzt wird.

Portrait von Jens Guth
Antwort 06.08.2024 von Jens Guth SPD

Das Thema Langstrecken-Tiertransporte in Länder außerhalb der Europäischen Union (EU) ist ein komplexes und umstrittenes Thema, das viele ethische, rechtliche und praktische Aspekte berührt. Es gibt derzeit kein allgemeines Verbot solcher Transporte in der gesamten EU, obwohl es Initiativen und Diskussionen auf EU-Ebene gibt, die darauf abzielen, strengere Regelungen einzuführen oder solche Transporte gänzlich zu verbieten.