Rheinland-Pfalz Fragen & Antworten

Dieses unbearbeitete Bild zeigt mich lächelnd mit weißem Hemd und Sakko bekleidet vor der Jugendherberge auf Burg Lichtenberg
Antwort von Helge Schwab
FREIE WÄHLER • 06.12.2024

Ich werde auch künftig jeden Antrag nach bestem Wissen und Gewissen prüfen und nach eingehender Abwägung meine Stimme abgeben.

Portrait von Christoph Spies
Antwort von Christoph Spies
SPD • 02.09.2024

Hierzu darf ich zunächst klarstellen, dass keineswegs eine Abschaffung der Umsatzsteuerbefreiung geplant ist.

Portrait von Anna Köbberling
Antwort von Anna Köbberling
SPD • 02.09.2024

Ich darf zunächst klarstellen, dass keineswegs eine Abschaffung der Umsatzsteuerbefreiung geplant ist. Musikunterricht kann auch nach der Neufassung des § 4 Nr. 21 UStG als Ausbildungsleistung steuerfrei sein.