Rheinland-Pfalz 2011-2016 - Fragen & Antworten

(...) Mit Blick auf die hohen Vorbelastungen aus früheren Haushaltsjahren und den bereits gesetzten zukünftigen Vorhaben könnte selbst bei Vorliegen der grundsätzlichen Förderfähigkeit keine mittelfristige Förderperspektive für einen barrierefreien Ausbau des Bahnhofes Kobern-Gondorf aufgezeigt werden. (...)

(...) Eine rechtswidrige Handlungsweise der Schulaufsicht hat sich hierbei nicht ergeben. Haben Sie zudem bitte Verständnis dafür, dass wir nicht einzelne Personalentscheidungen im Schuldienst, soweit sie weder rechtswidrig sind, noch von den Betroffenen als Unrecht empfunden werden, politisch aufgreifen können. (...)

Sehr geehrter Herr Jacob,