SPD Thüringen
(...) Infrastruktur ist immer im Wesentlichen Wirtschaftspolitik. (...) Und natürlich dient die Anbindung Leipzigs an das Bundeswasserstraßennetz genau diesem Zweck: Wie Sie wissen, ist Leipzig schon historisch ein Verkehrsdrehkreuz, und die Anbindung über die Wasserstraßen ist eine gute Ergänzung der bisherigen infrastrukturellen Möglichkeiten der Stadt Leipzig. (...)
(...) Unser Ziel sind starke Kommunen. Von starken ihnen hängt es ab, ob unsere Kinder gute Kitas und Schulen vorfinden, wie Menschen aufwachsen und leben, ob Integration gelingt und ob sich die Leute in ihrer Gemeinden und in ihren Städten sicher fühlen. (...)
(...) 1. Der Elster-Saale-Kanal ist für mich nicht prioritär. In meiner Amtszeit als Leipziger Oberbürgermeister habe ich dieses Projekt zugunsten z.B. der Umgestaltung des Lindenauer Marktes und der Renovierung des „Lofft“ zurückgestellt. (...)
(...) Die Menschheit wird im globalen 21. Jahrhundert die existenziellen Herausforderungen der Zeit nur noch gemeinsam lösen können. (...)
(...) neben der Vereinheitlichung der Rechengrößen der Rentenversicherung in Ost und West müssen mehr als 20 Jahre nach der deutschen Einheit weitere offene Fragen der Rentenüberleitung abschließend geklärt werden. Auch die bei der Überleitung der Alterssicherung der DDR in das bundesdeutsche Rentenrecht getroffenen Regelungen müssen im Interesse des Rechtsfriedens und der Vollendung der deutschen Einheit endlich abschließend geklärt werden. (...)
