Wolfgang Tiefensee
SPD

Frage an Wolfgang Tiefensee von Qnyvn Rvf bezüglich Staat und Verwaltung

13. September 2019 - 15:18

Wie definieren Sie eine gute Digitalpolitik in Thüringen?

1. Nennen Sie bitte 3 bis 5 konkrete Digitalvorhaben, die Sie in der kommenden Legislatur angehen und auch umsetzen wollen.

2. Worin sehen Sie die größten derzeitigen Digitaldefizite im Freistaat?

Frage von Qnyvn Rvf
Antwort von Wolfgang Tiefensee
27. September 2019 - 13:16
Zeit bis zur Antwort: 1 Woche 6 Tage

Sehr geehrte Frau Rvf,

vielen Dank für Ihre Frage, die Sie wortgleich an verschiedene Abgeordnete gesendet haben. Wir haben uns daher für die Antwort etwas abgestimmt:

Die Herausforderungen der Digitalisierung sind vielfältig und verändern sich fortlaufend. Zunächst muss gewährleistet sein, dass die erforderliche Infrastruktur für die Digitalisierung in allen Bereichen Thüringens gleichermaßen verfügbar ist. Ländliche Gebiete dürfen nicht abgehangen werden. Außerdem müssen wir gewährleisten, dass Digitalisierung und Datenschutz Hand in Hand gehen. Um Vorbehalte und Skepsis gegenüber der Digitalisierung abzubauen, muss den Bürgerinnen und Bürgern ein echter Mehrwert geboten werden. Hier ist insbesondere die öffentliche Hand gefordert, Verwaltungsleistungen bürgerfreundlich und digital anzubieten. Um diese Herausforderungen zu meistern, werden wir u.a. die folgenden konkreten Projekte auf den Weg bringen.

- Wir werden die Glasfaserstrategie zügig umsetzen. Wir werden bis 2022 die Gewerbegebiete, bis 2023 die Bildungs-, Forschungs- und medizinische Versorgungseinrichtungen sowie bis 2024 die öffentlichen Gebäude von Land und Kommunen an das Glasfasernetz anschließen. Die dafür notwendigen Landesmittel in dreistelliger Millionenhöhe stellen wir sicher. Um den Ausbau insbesondere in ländlichen Gebieten voranzutreiben gründen wir eine eigenständige „Thüringer Glasfasergesellschaft“.
- Anhand einer Modellregion im ländlichen Raum werden wir zeigen, wie sich die Herausforderungen im ländlichen Raum etwa in den Bereichen Mobilität, Bildung, Energie, Abfallentsorgung oder Gesundheitsversorgung mit Hilfe des schnellen Internets lösen lassen.
- Wir richten ein One-Stop-Government durch ein zentrales Portal des Freistaats mit moderner Suchen- und Finden-Funktion und Anbindung an den Portalverbund des Bundes ein.
- Wir richten sichere digitale Identitäten für die Bürgerinnen und Bürger ein, damit Datenschutz und informationelle Selbstbestimmung auch in der Digitalisierung gewährleistet sind.
- Bis zum Jahr 2021 werden wir insgesamt 200 Verwaltungsleistungen, die bisher in Papierform beantragt werden, digitalisieren. Weitere Vorhaben finden Sie in unserem Regierungsprogramm für die Landtagswahl 2019.

Ich hoffe, ich konnte Ihre Fragen beantworten und verbleibe

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Wolfgang Tiefensee