© SPD Hamburg
(...) leider verwechseln Sie mich mit jemand anderem, der offenbar den gleichen Namen hat. Ich bin jedenfalls nicht der Autor des von Ihnen erwähnten Beitrages. Ich wünsche Ihnen bei der weiteren Suche nach dem richtigen Autor viel Erfolg! (...)
(...) Zu 2.: Die Tatsache, dass für das Volksbegehren „Unser Hamburg - unser Netz“ eine ausreichende Anzahl an Unterschriften gesammelt wurde, ist politisch erheblich und gebietet, dieses Ergebnis zu respektieren. Der Anspruch auf Durchführung eines Volksentscheids ist damit m.E. uneingeschränkt gegeben. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Fragen. Die Gentrifizierung, also die Verdrängung angestammter Bewohnerinnen und Bewohner aus ihren Stadtvierteln infolge von starken Mietansteigen oder Umwandlungen ist ein großes Problem, das wir nicht länger hinnehmen wollen. Wir wollen diesen Prozess politisch bekämpfen, indem wir a) durch ausreichenden Neubau von günstigen Wohnungen den Mietpreisanstieg insgesamt dämpfen, b) gezielt das Instrument der sozialen Erhaltensverordnungen einsetzen, mit dem Umwandlungen verhindert werden können, und c) dafür sorgen wollen, dass Sanierungskosten nicht mehr in vollem Umfang auf die Miete umgelegt werden können (was allerdings eine bundesrechtliche Angelegenheit ist) bzw. (...)
(...) Und natürlich muss eine realistische und verantwortbare Finanzierung gegeben sein. Deshalb sagen wir als SPD, dass die Stadtbahn aktuell nicht machbar ist. Aber grundsätzlich ist sie ein modernes Verkehrsmittel, dass sowohl ökonomisch wie ökologisch eine vernünftige Antwort auf die wachsenden Mobilitätsbedürfnisse und Verkehrsprobleme darstellt. (...)
(...) ich dies finanzieren wollen? Die Frage ist berechtigt, denn infolge der Steuergeschenke der Berliner Regierung und der Wirtschafts- und Finanzkrise ist Hamburgs Haushaltslage sehr angespannt. Deshalb wird auch ein SPD-geführter Senat nicht alles machen können, was wir gerne wollten, vor allem nicht sofort. (...)
