Portrait von Wolfgang Reinhart
Antwort 19.12.2024 von Wolfgang Reinhart CDU

Ich bin auch für den Erhalt des Bargelds!

Portrait von Wolfgang Reinhart
Antwort 18.10.2024 von Wolfgang Reinhart CDU

Es wurde eine weitere Abhilfe zugesagt

Portrait von Wolfgang Reinhart
Antwort ausstehend von Wolfgang Reinhart CDU
Portrait von Wolfgang Reinhart
Antwort 08.02.2024 von Wolfgang Reinhart CDU

Was den Hausdienst anbelangt, ist hier im Einzelfall der Schulträger zuständig und verantwortlich, sodass hier bei der jeweiligen Schule bzw. dem jeweiligen Schulträger Kontakt aufzunehmen wäre.

Portrait von Wolfgang Reinhart
Antwort 19.01.2024 von Wolfgang Reinhart CDU

Bezüglich eines Parteiverbots ist zu berücksichtigen, dass die Hürden für ein solches von unserer Verfassung sehr hoch gesetzt sind und ein Verbot in der Sache deshalb auch nur vom Bundesverfassungsgericht in einem umfangreichen, voraussichtlich langwierigen Verfahren ausgesprochen werden kann.