Wieso ist jetzt alles anders?
In der Pandemie war es immer Ihre Partei, die sich für die Freiheitsrechte eingesetzt hat. Das hat uns und sicher viele Andere dazu bewogen zum ersten Mal FDP zu wählen. Nun werden die Rechte noch viel mehr eingeschränkt und Menschen an den Pranger gestellt.
Ich bin kein Impfgegner, sondern darf aus medizinischen Gründen nicht geimpft werden. Doch es gibt uns nicht in diesem Land. Wir sind genau so Schuld, dass der Virus nicht besiegt werden kann. Bald werden wir unsere Arbeitsstellen verlieren, wenn die Impfpflicht kommt, die niemand wollte. Um die FDP ist es leider sehr still geworden. Schade, dass es niemand gibt, der uns im Blick hat
Weitere Fragen an Wolfgang Kubicki
Über eine entsprechende Gedenkminute entscheidet das Präsidium des Deutschen Bundestages. Dafür gab es keine Mehrheit.
Die Fristen werden verkürzt.
Ob Elon Musk ein rechtspopulistischer Influencer ist, sei dahingestellt. Aber die Tatsache, dass Musk den Quellcode des Algorithmus von X öffentlich gemacht hat, halte ich jedenfalls für eine sinnvolle Maßnahme.
Ich nehme die im parlamentarischen Verfahren geübte Kritik ernst, dass sowohl versäumt wurde, nachhaltige bürokratische Entlastungen auf den Weg zu bringen, als auch eine finanzielle Überforderung der künftigen Beitragszahler zu vermeiden.