Abstimmung Bundestag Impfpflicht
Sehr geehrter Herr Kubiki,
Ihre ablehnende Abstimmung zur Impfpflicht schaetzen wir sehr; offen bleibt jedoch die Frage warum Sie sich nicht auch fuer die Abschaffung der berufs-einrichtungsbezogenen Impfpflicht eingesetzt haben? Auch hier geht es ausschliesslich um den Fremdschutz.
Mit freundlichen Gruessen
Chr.S.
Weitere Fragen an Wolfgang Kubicki

Über eine entsprechende Gedenkminute entscheidet das Präsidium des Deutschen Bundestages. Dafür gab es keine Mehrheit.

Die Fristen werden verkürzt.

Ob Elon Musk ein rechtspopulistischer Influencer ist, sei dahingestellt. Aber die Tatsache, dass Musk den Quellcode des Algorithmus von X öffentlich gemacht hat, halte ich jedenfalls für eine sinnvolle Maßnahme.

Ich nehme die im parlamentarischen Verfahren geübte Kritik ernst, dass sowohl versäumt wurde, nachhaltige bürokratische Entlastungen auf den Weg zu bringen, als auch eine finanzielle Überforderung der künftigen Beitragszahler zu vermeiden.