Frage an Wolfgang Kubicki von Alfred Z. bezüglich Gesundheit
Hallo Herr kubicki
Eine Person unsere Kanzlerin will strengere Regeln für Weihnachten
Und das Parlament?
Wird wieder mal nicht gefragt
Aber über orban und putin sich aufregen
Wir verlieren unsere Demokratie und das Parlament schläft weiter
Warum dann fdp wählen?
Weitere Fragen an Wolfgang Kubicki

Über eine entsprechende Gedenkminute entscheidet das Präsidium des Deutschen Bundestages. Dafür gab es keine Mehrheit.

Die Fristen werden verkürzt.

Ob Elon Musk ein rechtspopulistischer Influencer ist, sei dahingestellt. Aber die Tatsache, dass Musk den Quellcode des Algorithmus von X öffentlich gemacht hat, halte ich jedenfalls für eine sinnvolle Maßnahme.

Ich nehme die im parlamentarischen Verfahren geübte Kritik ernst, dass sowohl versäumt wurde, nachhaltige bürokratische Entlastungen auf den Weg zu bringen, als auch eine finanzielle Überforderung der künftigen Beitragszahler zu vermeiden.