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Wolfgang Dieter Stefinger
CSU
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Wieso haben Sie bei der Abstimmung zu "Abschließende Finanzhilfen für Griechenland" dagegen gestimmt?

Sehr geehrter Herr Stefinger,
nach einem schnellen Überfliegen Ihres Abtimmungsverhaltens ist mir aufgefallen, und korrigieren Sich mich bitte sollte dies falsch sein, dass Sie nur einmal entgegen der Fraktionsdisziplin gestimmt haben. Dieses eine Mal war bei der Abstimmung zur Frage "Abschließende Finanzhilfen für Griechenland". Ich habe mir Ihr Abstimmungsverhalten bezüglich Fraktionsdisziplin angeschaut um ein Gefühl dafür zu bekommen wie sehr ich wirklich einen Kandidaten mit meiner Erststimme wähle und nicht die Partei, die er angehört. Die Realpolitik bei Abstimmungen im Bundestag ist mir leider allzu bewusst. Erlauben Sie mir bitte trotzdem diese beiden Fragen. Wieso haben Sie bei der Abstimmung zu "Abschließende Finanzhilfen für Griechenland" dagegen gestimmt? Und sehen Sie einen moralischen Unterschied bezüglich der Fraktionsdisziplin bei Mitgliedern des Deutschen Bundestages, die als Direkt- oder Listenkandidat den Einzug geschafft haben.

Frage von Nikolas M. am
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Antwort vom
Zeit bis zur Antwort: 2 Tage 1 Stunde

Sehr geehrter Herr M.,

vielen Dank für Ihre Anfrage zu meinem Abstimmungsverhalten und meinem Abgeordnetenmandat. Es ist in der Tat so, dass ich bewusst nur für ein Direktmandat kandidiere, weil es mir eine größere Unabhängigkeit gegenüber der Partei ermöglicht. So habe ich 2015 den Antrag der Bundesregierung mit der Bitte um Zustimmung zur Aufnahme von Verhandlungen mit Griechenland über die Gewährung von Finanzhilfen und zur Absicherung einer Brückenfinanzierung aus dem EU-Haushalt abgelehnt. Meine Entscheidung für ein „Nein“ war keine einfache, aber nach Abwägung aller Argumente bin ich zu der Überzeugung gelangt, dass sie die richtige war. Ich war skeptisch, ob der Weg eines dritten Hilfspakets zielführend wäre und es tatsächlich gelingen würde, die Reformen in Griechenland in die erforderlichen Bahnen zu lenken. Ich hoffe, ich konnte Ihnen meine Position nachvollziehbar erläutern und wünsche Ihnen alles Gute!

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Wolfgang Stefinger

 

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