Fragen und Antworten

Aus der CSU heraus wurden klare Konsequenzen gezogen

Persönlich halte ich es für richtig, dass die deutsche und die europäische Außenpolitik keine Wirtschaftssanktionen gegen Israel erlassen hat.

(...) Das darf aber dennoch nicht das Problem verschleiern, dass der durchschnittliche Wirkstoffgehalt in Cannabisprodukten stetig ansteigt. Eine Verharmlosung von Produkten mit psychoaktiven Wirkstoffen untergräbt den Kampf gegen Drogenmissbrauch. (...)

(...) In der Sache haben nach meinem Informationsstand die europäischen Staats- und Regierungschefs sich auf ein vorläufiges Einreiseverbot geeinigt und die Außengrenzen der europäischen Union abgeriegelt, um eine Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen. Bei der Rückholung von Urlaubern haben die europäischen Staaten vereinbart, zusammenzuarbeiten. (...)