SCHEUERL

Frage an Walter Scheuerl von Wna Svfpure bezüglich Gesundheit

29. Mai 2012 - 05:36

Sehr geehrter Herr Scheuerl,
auf Ihrem Twitter-Account habe ich soeben gelesen, dass Sie Zeitungsartikel zu der positiven Wirkung des Rauchverbots verlinkt haben. Ich gehe davon aus, dass Sie für ein absoloutes Rauchverbots sind, ist dieses korrekt? Schildern Sie mir bitte Ihre Argumente für ein absolutes Rauchverbot bzw. Ihre Ansicht.

Einerseits lese, ich die CDU ist gegen ein absolutes Rauchverbot, andererseits lese ich die CDU hat Ihren Abgeordneten die Abstimmung freigegeben. Wie werden Sie abstimmen?

Viele Grüße
Jan Fischer

Frage von Wna Svfpure
Antwort von Walter Scheuerl
29. Mai 2012 - 14:21
Zeit bis zur Antwort: 8 Stunden 44 Minuten

Sehr geehrter Herr Fischer,

vielen Dank für Ihre Frage zum Thema Rauchverbot in Gaststätten. In der CDU-Fraktion gibt es wie auch in den anderen in der Bürgerschat vertretenen Parteien sowohl Befürworter als auch Gegner eines kompletten Rauchverbots in Gaststätten. Die CDU-Fraktion hat deshalb in der Bürgerschat angeregt, das Thema nicht an parteipolitische Grenzen zu binden und die Abstimmung darüber frei zu geben. Sinnvoll wäre es, für die Abstimmung im Parlament zwei klare Alternativen aus der Mitte des Parlaments zu entwickeln, nämlich einen Entwurf für ein klares Rauchverbot und als Alternative einen Entwurf, der das Urteil des Verfassungsgerichts umsetzt. Diesen Vorschlag hat die SPD bisher abgelehnt und den ersten Gesetzentwurf, zunächst wieder von der Tagesordnung genommen.

Ich selbst halte ein für alle - Nichtraucher wie Raucher - geltendes Rauchverbot für die beste Lösung. Die gesundheitspolitischen Fakten und Presseberichte, deren Links Sie auch in Ihrer Frage ansprechen, sind deutlich:

Süddeutsche Zeitung v. 14.3.2012: Rauchverbote haben in Deutschland Tausende Leben gerettet
http://www.sueddeutsche.de/gesundheit/tabakkonsum-rauchverbote-haben-in…

ZEIT ONLINE v. 22.9.2009: Weniger Herzinfarkte seit Einführung des Rauchverbots
http://www.zeit.de/wissen/gesundheit/2009-09/rauchverbot-herzinfarkt-st…

In anderen Europäischen Ländern funktionieren solche Regelungen sehr gut und ich kenne auch persönlich viele Raucher, die das in den zurückliegenden Jahren geltende Rauchverbot begrüßt haben.

Herzliche Grüße,
Walter Scheuerl

Antwort von Walter Scheuerl
30. Januar 2013 - 13:39
Zeit bis zur Antwort: 8 Monate

Lieber Herr Fischer,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die versehentlich in ein falsches Postfach abgelegt wurde, weshalb ich sie erst heute beantworten kann:

Bei der Abstimmung zum Gesetzentwurf im Mai ging es um einen konstruktiv weitgehend misslungenen Entwurf des SPD-Senates, gegen dessen Annahme ich gestimmt habe. Ich ujnnterstütze allerdings ein generelles Rauchverbot in Restaurants, Speisegaststätten und Cafés.

Herzliche Grüße
Walter Scheuerl