Frage von Kira S. • 06.01.2009
Antwort von Volker Beck Bündnis 90/Die Grünen • 08.01.2009
Sehr geehrte Frau Steinkamp,
Frage von Stefan B. • 05.01.2009
Antwort von Volker Beck Bündnis 90/Die Grünen • 12.01.2009
(...) In diesem Fall kann die Versammlung aufgelöst werden. Versammlungs- und/oder Meinungsfreiheit bedeutet kein Freibrief für strafbares Handeln. Die Parole "Tod Israel" unterscheidet sich für mich kaum von dem Ruf "Tötet Israelis", der unstrittig als Volksverhetzung einzustufen wäre. (...)
Frage von Albrecht K. • 05.01.2009
Antwort von Volker Beck Bündnis 90/Die Grünen • 16.02.2009
Sehr geehrter Klein,
Frage von Lutz M. • 02.01.2009
Antwort von Volker Beck Bündnis 90/Die Grünen • 16.01.2009
Sehr geehrter Herr Milker,
der Islam ist keine Person; daher sucht er auch nichts.
Der Sinn Ihrer Frage hat sich uns deshalb nicht erschlossen.
Mit freundlichen Grüßen
Büro Volker Beck
Frage von Marc M. • 02.01.2009
Antwort von Volker Beck Bündnis 90/Die Grünen • 07.01.2009
(...) Zur Absicherung eines Waffenstillstandes kann meines Erachtens eine UN-Mission nützlich sein, wenn ein sinnvolles Mandat von den Vereinten Nationen erteilt wird und eine Zustimmung beider Seiten, sowohl Israels als auch der Palästinenser, vorliegt. (...)
Frage von eberhard g. • 01.01.2009
Antwort von Volker Beck Bündnis 90/Die Grünen • 30.12.2008
Sehr geehrter Herr Gruber,
die Predigt, sowohl in der von Reuters gemeldeten wie in der vom Vatikan schriftlich verbreiten Version, bietet keine Möglichkeit zur Einleitung von Strafverfolgungsmaßnahmen.