Portrait von Volker Beck
Volker Beck
Bündnis 90/Die Grünen
Zum Profil
Frage stellen
Die Frage-Funktion ist deaktiviert, weil Volker Beck zur Zeit keine aktive Kandidatur hat.
Frage von Norbert K. •

Frage an Volker Beck von Norbert K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Beck,

bezugnehmend auf Ihre Aktion dieser Tage in Moskau empfinde ich Ihr eintreten für Menschenrechte sehr populistisch.
Meine 1. Frage: Warum angachieren Sie sich nicht zur gleichen Sache in dem EU Staat Polen!
Im übrigen ist zu beobachten das von reaktiomären Kreisen ein Ost -West Konflikt systematisch geschürt wird.
Meine 2. Frage: Ich hätte gern von Ihnen gewußt wer Ihnen die Reise nach Moskau finanziert hat ?
Ich würde mich freuen, wenn als Geldgeber es keiner der in London lebenden Oligarchen und wenn es auch nicht der berüchtigte Geheimdienst war.
Zum Schluß gebe ich Ihnen den guten Rat: nehmen Sie nie wieder an einer nicht genehmigten Demo teil, den die Demokratie braucht solche aufopferungsvolle Bürgerrechtler wie Sie.

Mit freundlichen Grüssen

Norbert Kellermann

Portrait von Volker Beck
Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Kellermann,

die Veranstaltungen in Polen und auch in Russland werden von lokalen Gruppen geplant und organisiert. Herr Beck nimmt nur dann an solchen Veranstaltungen teil, wenn er von den Organisatoren um Unterstützung gebeten wird. Herr Beck ist nicht nur von den russischen Organisatoren des „Moscow Pride“, um Unterstützung gebeten worden, sondern auch aus Polen und Lettland. In Warschau hat Herr Beck an den letzten drei dortigen Gleichstellungsparaden teilgenommen. In Riga wird er am 02. und 03. Juni an Veranstaltungen teilnehmen.

Es handelt sich jeweils um Dienstreisen, genehmigt vom Präsidenten des Deutschen Bundestages, Herrn Lammert (CDU). Kostenträger der Reise ist der Deutsche Bundestag. Es handelt sich dabei nicht um das Schüren eines Ost-West Konflikts, da sowohl Deutschland als auch die osteuropäischen Staaten die Europäische Menschenrechtskonvention unterschrieben und ratifiziert haben und verpflichtet sind, die Menschenrechte ihrer Bürgerinnen und Bürger zu beachten, dazu gehört insbesondere auch die Versammlungsfreiheit.

Mit freundlichen Grüßen
Büro Volker Beck