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Volker Beck
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Frage von Rüdiger G. •

Frage an Volker Beck von Rüdiger G. bezüglich Innere Sicherheit

NSA-Affäre: Beck fordert Stärkung der deutschen Spionageabwehr

Sehr geehrter Herr Beck,
zu Ihrer Aussage im "Handelsblatt-Online".
"Wir müssen unser Fähigkeiten ausbauen, Spionage gegen unsere Regierung und unsere Industrie abzuwehren - und zwar gegen Russland, China und leider auch die USA",

Wenn man hier konsequent sein will dann muss man auch z.b. Chinesiche Huawei Mobilfunk Basis Stationen u.a. vom Deutschen Markt verbannen.
In Israel wird das so gemacht.

Ist Ihnen bewusst wie langwierig und teuer das ist?
Kann so etwas den Mobifunk Netzbeteibern überhaupt vorgeschrieben werden?

Mit freundlichen Grüßen
Rüdiger Gruhle

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Gruhle,

Spionageabwehr ist weder schnell noch billig zu haben. Es wäre aber gut, würde so etwas bei uns wahrnehmbar existieren. Spionageabwehr ist zwingend notwendig, um auf der einen Seite die BürgerInnen von der Totalüberwachung ausländischer Geheimdienste zu schützen und auf der anderen Seite Wirtschaftsspionage zu bekämpfen. Leider haben die deutschen Geheimdienste bei NSU und NSA total versagt. Wir Grüne bemühen uns deshalb um eine grundsätzliche Reform der Geheimdienst.

Mit freundlichen Grüßen

Team Beck