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Volker Beck
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Frage von Elmar K. •

Frage an Volker Beck von Elmar K. bezüglich Verbraucherschutz

Herr Beck wir haben doch in Deutschland einen Verbraucherschutz warum werden wir als Arbeiter dann immer mehr mit Erhöhungen des Benzinpreises belastet sollen doch die die Spritfresser fahren mal mehr bezahlen. Aber nein die bekommen noch Steuervergünstigungen. Da wir in der Eifel nicht mit Bus und Bahn zur Arbeit oder zum Einkaufen kommen sind wir auf die Autos angewiesen. Nur wenn wir nicht mehr Fahren können und keine Arbeit mehr haben gibt es auch kein Geld mehr für den Staat haben die in Berlin das noch nicht Kapiert ??

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Klinkhammer,

die Mineralölgesellschaften haben rechtzeitig vor Ostern mal wieder zugeschlagen und die Preise massiv erhöht. Gegen hohe Ölpreise - und die werden in den nächsten Jahren noch weiter deutlich steigen, weil das Öl zur Neige geht und gleichzeitig die Nachfrage in Staaten wie Indien, Brasilien und vor allem China wächst - hilft langfristig nur, dass wir weg vom Öl kommen. Wir haben die Bundesregierung daher gerade in einem Antrag aufgefordert, massiv in die Elektromobilität mit grünem Strom zu investieren und ein Marktanreizprogramm aufzulegen, mit dem Elektroautos oder Plug-In-Hybride - das sind Hybridfahrzeuge, die mit Steckdosenstrom zwischen 20 und 50 Kilometer rein elektrisch fahren und mit dem integrierten Verbrennungsmotor dann eine Reichweite von 500 Kilometern haben - mit einem Kaufzuschuss von anfangs 5.000 Euro gefördert werden, so wie es bereits in Frankreich und 16 weiteren EU-Ländern, den USA, Japan und China gemacht wird. Außerdem wollen wir die Forschung und Entwicklung rund um die Elektromobilität massiv ausweiten. Finanziert werden soll dies durch eine Umstellung der Kfz-Steuer und der Dienstwagenbesteuerung. Spritschlucker, wie SUV und Luxuslimousinen, sollen dabei deutlich höher besteuert werden, um damit verbrauchsgünstige Fahrzeuge steuerlich zu entlasten oder sogar zu fördern. Außerdem wollen wir das Angebot des öffentlichen Verkehrs, gerade auch im ländlichen Raum massiv ausbauen und mit einer Imagekampagne für Pendlernetze auf die Möglichkeit hinweisen, im Internet Fahrgemeinschaften zu verabreden. Der Verbrauch lässt sich zudem sofort um bis zu 15% senken, wenn man die Regeln des spritsparenden Fahrens berücksichtigt: Vorausschauend fahren, früh schalten, Fahrzeug rollen lassen.

Mit freundlichen Grüßen

Das Team von Volker Beck