Valentin Lippmann
DIE GRÜNEN

Frage an Valentin Lippmann von Jbystnat Xervfpur bezüglich Innere Sicherheit

31. März 2020 - 13:03

Wie stehen die Grünen zu der Interpretierung des Ausgehens in der Corona Zeit ihres Ministers Wöller, das Dresdner nicht in die Sächsische Schweiz zum Wandern gehen können. Das soll wohl die Dresdner zwingen sich im wesentlich kleineren Gebiet der Dresdner Heide oder im Großen Garten zu bewegen. Einen Fachmann hat man dazu sicher nicht konsultiert. Ein renommieter Fachmann versteht das besser und anders: Herr Kekele gleich am Anfang: https://www.mdr.de/nachrichten/podcast/kekule-corona/kekule-exit-corona-massnahmen-plaene-audio-100.html Die Maßnahme hat eher den Anstrich eines autoritär und polizistaatlich geführten Landes. Dort kann auch ein einzelner Minister entscheiden wie es ihm gerade passt. Logik und Nachdenken ist da nicht am Platz. Es zeigt allein Macht zu zeigen gegenüber dem Wahlvolk , was zu gehorchen hat. Tun Sie was gegen diese Maßnahme und zwar schnell und heute ? Bitte! Sie sind ja in einer Koalition mit der CDU.
Diese Entscheidung ist wieder Futter für die AFD. Kein Angst ich wähle diese nicht! Bitte um Antwort. Danke.

Frage von Jbystnat Xervfpur
Antwort von Valentin Lippmann
01. April 2020 - 08:00
Zeit bis zur Antwort: 18 Stunden 56 Minuten

Sehr geehrter Herr Kreische,

ich halte diese Aussagen des Herrn Staatsministers Wöller für weder begründet noch zielführend. Die generelle Beschränkung der Möglichkeit der Bewegung auf das nicht wirklich zu definierende „Wohnumfeld“ ist sachlich nicht zu begründen. Gerade in Ballungsräumen halte ich das sogar für kontraproduktiv, da dies nicht selten dazu führt, dass viele Menschen sich im Bereich der wenigen zur Verfügung stehenden Grünflächen aufhalten. Dies ist indes aber nicht wünschenswert.

Wir drängen gerade gegenüber dem Sozialministerium und dem Innenministerium intensiv darauf, dass es hier zu Änderungen sowohl in den Vorschriften, als auch in der Praxis der Polizeibehörden kommt. Beim letzten erwarte ich größtmögliches Augenmaß der Polizei, welches wir auch immer als GRÜNE aktiv einfordern werden. Denn Sinn dieser Regelungen ist es nicht, infektologisch unbedenkliche Aufenthalte an der frischen Luft zu unterbinden, sondern vor allem Ansammlungen von mehr als zwei Personen.

Beste Grüße

Valentin Lippmann