(...) Außerdem wollen wir niedrig entlohnte Arbeitnehmer weiterhin unterstützen und Menschen, die bspw. aus gesundheitlichen Gründen nur teilweise oder gar nicht mehr arbeiten können, eine ausreichende Grundsicherung zur Verfügung stellen. Generell wollen wir aber Arbeit und nicht Arbeitslosigkeit fördern. (...)
(...) jegliche Rechtsprechung auf Grundlage der Scharia halte ich für nicht mit dem Grundgesetz vereinbar. Als Voraussetzung für ein friedvolles Miteinander in Deutschland halte ich die deutsche und europäische Rechtsordnung und stehe hinter der Äußerung meines Berliner Bundestagskollegen Kai Wegner auf die Aussage von Sawsan Chebli, dass Gleichberechtigung, Integration und Einhaltung der Menschrechte mit der Scharia unvereinbar seien. Ein weiterer Grund der Unvereinbarkeit ist die Tatsache, dass die Scharia per Definition als Ordnung Gottes gilt und nicht durch menschliche Gesetze ersetzt werden darf (www.igfm.de/themen/scharia/allgemeine-infos/die-scharia-eine-einfuehrung/ ). (...)
(...) jegliche Rechtsprechung auf Grundlage der Scharia halte ich für nicht mit dem Grundgesetz vereinbar. Als Voraussetzung für ein friedvolles Miteinander in Deutschland halte ich die deutsche und europäische Rechtsordnung und stehe hinter der Äußerung meines Berliner Bundestagskollegen Kai Wegner auf die Aussage von Sawsan Chebli, dass Gleichberechtigung, Integration und Einhaltung der Menschrechte mit der Scharia unvereinbar seien. Ein weiterer Grund der Unvereinbarkeit ist die Tatsache, dass die Scharia per Definition als Ordnung Gottes gilt und nicht durch menschliche Gesetze ersetzt werden darf (www.igfm.de/themen/scharia/allgemeine-infos/die-scharia-eine-einfuehrung/ ). (...)
(...) Um Strompreise grundsätzlich zu dämpfen haben wir mit der Ausschreibung erneuerbarer Energien bereits einen Schritt in die richtige Richtung getan, was jüngste Erfolge bei den Ausschreibungen, u. a. (...)
(...) Um Strompreise grundsätzlich zu dämpfen haben wir mit der Ausschreibung erneuerbarer Energien bereits einen Schritt in die richtige Richtung getan, was jüngste Erfolge bei den Ausschreibungen, u. a. (...)
(...) Um Strompreise grundsätzlich zu dämpfen haben wir mit der Ausschreibung erneuerbarer Energien bereits einen Schritt in die richtige Richtung getan, was jüngste Erfolge bei den Ausschreibungen, u. a. (...)
