Uwe Dorendorf

(...) durch die aktuellen Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz mit der Bundeskanzlerin und die Umsetzung dieser durch das Niedersächsische Kultusministerium, haben sich die Vorzeichen Ihrer Anfrage in den letzten Stunden verändert. (...)

(...) Bezüglich Ihrer Frage zum Sachstand über ein „Informationsfreiheitsgesetz in Niedersachsen“ verweise ich Sie höflichst auf die anliegende Antwort aus dem Niedersächsischen Justizministerium vom 22.10.2020. (...)

Hinter diesen schrittweisen Lockerungen in Niedersachsen stehe ich, da der Schutz der Gesundheit der Bevölkerung unsere größte Herausforderung ist.

(...) die Zuständigkeit für die Gesetzgebung im Emissionsbereich liegt vorwiegend auf europäischer Ebene und Bundesebene. Gleichwohl ergibt sich zu den Heizkaminen: Holz ist gespeicherte Sonnenenergie. (...)

Guten Tag Frau H.,