Frage an Ute Gernat von Stephanie A. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Warum leitet die Partei der Grauen keine Volksbegehren ein zur Senkung der 5 %-Hürde bei Wahlen auf 3 % und zu weiteren Wahländerungen, wie sie in Hamburg zum Vorteil der Bürger durchgeführt wurden?
Sehr geehrte Frau Adler,
die Grauen Panther in Hessen sind dabei, Unterschriften für ein Volksbegehren zu sammeln. Zum Hessentag 2007 hatten wir damit begonnen und machen kontinuierlich weiter. Auch wir sehen die 5%-Hürde als Schutzmauer der etablierten Parteien und wollen dies ändern.
Mit freundlichen Grüßen
Ute Gernat
Weitere Fragen an Ute Gernat
(...) unsere Graue Panther Homepage, www.die-grauen-in-hessen.de, ist gerade in Überarbeitung. Deshalb können Sie derzeit zu unseren Aktivitäten bezüglich der Wahlrechtsreformen und des Volksbegehrens/Volksinitiative nichts finden. Wir setzen unsere Unterschriftensammlung nach dem Wahlkampf zur Landtagswahl am 27. (...)
(...) Das System ist zumindest rechtens im Sinne der Gesetze; zumal einer gewissen Partei die Ausstrahlung/Veröffentlichung ihres Werbespots untersagt wurde. Allerdings befinden die GRAUEN die 5%-Klausel für de5%-Klauseln die Parlamente als nicht angemessen im Sinne der Chancen-Gleichheit und der Meinungsvielfalt sowie einer Bürgerbeteiligung. Die Grauen Panther sind für mehr Bürgerbeteiligung, z.B. in Form von Volksentscheiden. (...)
(...) Ich bin Befürworter des Nachtflugverbotes, unabhängig vom Passagierbeförderungs- und Warentransportaufkommen. Natürlich ist mir bewusst, dass Flugzeuge zur Beförderung von Menschen und zum Transport von Gütern aus unserer Welt nicht wegzudenken sind. (...)
(...) Ihrem kritischen Blick auf die Zukunft der Anwendung gentechnisch veränderter Organismen in der Landwirtschaft pflichte ich bei. Wie sich in Hessen die zukünftige Entwicklung in der Gentechnologie für die Landwirtschaft tatsächlich darstellen wird, kann ich Ihnen leider nicht sagen. (...)