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Ursula von der Leyen
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Frage von Sigrid M. •

Frage an Ursula von der Leyen von Sigrid M. bezüglich Recht

Korruptionsverdacht

Sehr geehrte Frau von der Leyen,

in Ihrem Ministerium besetzt Herr Hahn einen Posten, an dem er für den Einkauf von Rüstungsgütern betraut ist. Gleichzeitig sitzt Herr Hahn im Aufsichtsrat des Rüstungsdienstleiters IABG und erhält 30.000,-- Euro jährlich. Durch sein Mitwirken erhielt diese IABG Rüstungsaufträge. Ihr Ministerium kommt dadurch in der Verdacht der Korruption. Wie kann es sein, dass dieser Korruptionsverdacht -zumindest ist es ein erheblicher Interessenkonflikt- geduldet und nicht umgehend beendet wird. Es kann nur als vollkommen unglaubwürdig bezeichnet werden, wenn Herr Hahn erklärt "es gäbe keinen Interessenskonflikt". Wieso sorgen Sie als verantwortliche Ministerin nicht dafür, dass derartige Interessenskonflikte bzw. der Verdacht der Korruption nicht umgehend durch Versetzung des Herrn Hahn an einen Posten, der ihn nicht mehr mit der Beschaffung von Rüstungsgütern betraut, beendet wird?

Darauf hätte ich gern eine Antwort.

Mit freundlichen Grüßen

Sigrid Masa

Portrait von Ursula von der Leyen
Antwort von
CDU

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB.

Fragen, die die Tätigkeit von Frau Dr. von der Leyen als Bundesministerin betreffen, senden Sie bitte direkt an das Bundesministerium der Verteidigung (Stauffenbergstraße 18, 10785 Berlin; E-Mail: bmvgprinfostab@bmvg.bund.de ).

Für Anliegen, die die Tätigkeit als Bundestagsabgeordnete berühren, wenden Sie sich bitte direkt an das Abgeordnetenbüro von Frau Dr. von der Leyen (Platz der Republik 1, 11011 Berlin; E-Mail: ursula.vonderleyen@bundestag.de ).

Herzlichen Dank!

Mit freundlichen Grüßen
Team Dr. Ursula von der Leyen

Anmerkung der Redaktion
Dieser Text ist ein Standard-Textbaustein, der die Frage nicht beantwortet. Wir zählen sie daher nicht in der Statistik.