Ulrich Van Bebber

Sehr geehrter Herr Müller,

Sehr geehrter Herr Bongart,

ja, ich bin dafür, alle Ausgaben auf den Prüfstand zu stellen. Hierzu gehören an erster Stelle die vom Rechnungshof aufgezeigten Einsparpotenziale.

Sehr geehrter Herr Tümmler

Sehr geehrter Herr Müller,

um Ihre Frage beantworten zu können, habe ich bei der FDP-Fraktion im Landtag nachgefragt und folgende Antwort erhalten:

Im Gegensatz zu vielen anderen Ländern hat Rheinland-Pfalz immer einen verfassungskonformen Haushalt vorgelegt und erfüllt im Gegensatz zum Bund die Maastricht-Kriterien für einen stabilen Euro.

Sehr geehrter Herr Conrad