Frage von Heike R. • 28.04.2023
Erlaubt das Deutsche AGG Altersdiskriminierung?
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Antwort 03.05.2023 von Udo Schiefner SPD

Das wir in Deutschland in absehbarer Zeit zu verpflichtenden Tests  kommen, kann ich derzeit nicht erkennen. Sollte die Diskussion doch in die Richtung vorangehen, würde ich dafür plädieren, Tests nicht erst mit fortgeschrittenem Alter machen zu müssen.

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Antwort 03.05.2023 von Udo Schiefner SPD

Mir ist keine Statistik bekannt, die diese Grundannahme stützt. Tatsächlich wird immer jede Strecke individuell betrachtet.

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Antwort 06.06.2023 von Udo Schiefner SPD

Es gilt, dass Elefantenrennen mit einem Punkt und Bußgeld geahndet werden können.

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Antwort 07.06.2023 von Udo Schiefner SPD

Die Vergütung von Vorständen öffentlicher Unternehmen orientiert sich an der Vergütung von Vorständen vergleichbarer privater Unternehmen

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Antwort 06.04.2023 von Udo Schiefner SPD

Vorausgesetzt, dass der/die Arbeitgeber:in mindestens 25 Prozent als Zuschuss gibt, können bestehende Jobtickets in Deutschlandtickets umgewandelt werden oder neue Job-Deutschlandtickets abonniert werden

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Antwort 23.02.2023 von Udo Schiefner SPD

Möglich wäre aber wahrscheinlich eine Mithaftung bzw. ggf. auch Strafverfolgung im Falle, dass ein Unfall verursacht wird.