Tom Koenigs
DIE GRÜNEN

Frage an Tom Koenigs von Sryvk Svrovt bezüglich Jugend

15. September 2016 - 10:50

Sehr geehrter Tom Koenigs,

das BMFSFJ sowie alle Fraktionen im Bundestag, hatten den Jugendverbänden dieses Jahr zugesagt die Erhöhung der Fördermittel aus dem Jahr 2016 um 2 Millionen fortzuführen und zu verstetigen. Die Regierung sprach sich im Koalitionsvertrag für eine Stärkung der Jugendverbandsarbeit aus.

Im Entwurf für den Bundeshalt 2017 ist die Förderung für Jugendverbandsarbeit um 2 Millionen im Vergleich zur Vorjahr gesenkt, im mittelfristigen Finanzplan taucht sie auch nicht auf. Die Kostensteigerung der letzten 15 Jahre hatte die Verbände bis zur Erhöhung der Förderung 2015 an den Rand der Existenz gebracht. Ohne die erhöhte Förderung ist ein Abbau von bundeszentralen Infra- und Angebotsstrukturen unabdingbar. Damit ist die Qualität der Jugendverbandsarbeit in Kommunen und Gemeinden bedroht.

Jugendverbandsarbeit ist wichtiger denn je. In einer Zeit gesamtgesellschaftlicher Herausforderungen im Kontext von Flucht und Integration engagieren sich Jugendliche und junge Erwachsene diese zu meistern. Viele Verbände haben schon Aktionen und Aktivitäten in diesem Rahmen gemacht und planen weitere für das Jahr 2017, die direkt von der Kürzung der Förderung betroffen wären.

Gerade im Hinblick auf den aktuellen Haushaltsüberschuss von 18 Milliarden, als auch auf die parteiübergreifenden Zusagen für die Verstetigung der Förderung, ist das Handeln des Finanzministeriums unverständlich.

Als Mitglied im betroffenen Verband Christlicher Pfadfinder*innen und Wähler*in in ihrem Kreis frage ich Sie: Werden Sie sich für die Beibehaltung der Förderhöhe des Jahres 2016 und für die Verstetigung dieser einsetzen?

Für unser ehrenamtliches Engagement vor Ort ist es wichtig, dass wir durch Schulungen, Veranstaltungen, Beratung und Material unterstützt werden. Genau das machen unsere Bundesverbände. Genau das hilft uns, mit den neuen Anforderungen an uns Ehrenamtliche zurecht zu kommen.

Mit freundlichen Grüßen
Felix Fiebig

Frage von Sryvk Svrovt
Antwort von Tom Koenigs
23. September 2016 - 10:22
Zeit bis zur Antwort: 1 Woche

Sehr geehrter Herr Fiebig,

vielen Dank für Ihre Mail.

Die Jugendverbände leisten seit vielen Jahren eine wertvolle Arbeit. Die Aufstockung der Ausgaben für die Jugendverbandsarbeit im Bundeshaushalt 2016 war seit langem notwendig. Umso empörter sind auch wir als Grüne Bundestagsfraktion über die geplanten Kürzungen um 2 Millionen Euro im vorliegenden Haushaltsentwurf der Familienministerin für 2017. Es darf nicht sein, dass die Jugendverbandsarbeit zum haushaltspolitischen Spielball der Koalition wird. Die Verbände brauchen Sicherheit für die Planung ihrer Arbeit.

Unsere Fraktion wird sich in den anstehenden Haushaltsverhandlungen für die Aufstockung der Mittel um eben diese 2 Millionen Euro einsetzen. Um den Jugendverbänden endlich die nötige Planungssicherheit für ihre Arbeit in den kommenden Jahren zu ermöglichen, müssen die Mittel endlich in die mittel- und langfristige Haushaltsplanung übernommen werden. Das war unsere Position in der Vergangenheit und das ist sie auch weiterhin.

Ich hoffe sehr, dass die Koalitionsfraktionen zum Wohle der Jugendverbandsarbeit unseren Forderungen in den Haushaltsverhandlungen folgen werden.

Mit besten Grüßen
Tom Koenigs