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Tobias Pflüger
DIE LINKE
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Frage von Elsa R. •

Werden Sie auf ihre Partei einwirken, um die Bewaffnung von deutschen Drohnen und autonomen Waffen zu verhindern? Warum sind Sie persönlich für oder gegen die Bewaffnung von Drohnen?

Sehr geehrter Herr Pflüger,

in der 20. Legislaturperiode wird entschieden, ob die HERON TP- und Euro-Drohnen "zum Schutz der Soldat*innen" bewaffnet werden. Doch seit 2014 ist kein/e Bundeswehrsoldat/in beim Auslandseinsatz durch Fremdeingriff getötet worden, laut einem öffentlichen Dokument des Verteidigungsministeriums.

In Afghanistan haben die US-Killer-Drohnen Hass und Terrorismus gegen US-Soldat*innen geschürt und bis zu 90% "Unbeteiligte" getötet, laut einem Dokument der US-Regierung. Die in Deutschland versprochene ausführliche ethische und rechtliche Prüfung zur Bewaffnung von Drohnen ist nie konsequent durchgeführt: z. B. Opfer und Whistleblower wurden nicht gehört. Einsatzregeln für zukünftige Bundeswehr-Missionen können nicht verbindlich festgelegt werden, und die Waffe kann nachträglich autonom gemacht werden. Allein das Quälen der Zivilbevölkerung durch ständig über ihre Köpfe fliegende tödliche Bundeswehr-Drohnen wäre eine unverhältnismäßige Maßnahme!

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Antwort von
DIE LINKE

Liebe E. R.,

Gerade ich habe mich auch in meinen beiden Funktionen als Stellvertretender Parteivorsitzender und als verteidigungspolitischer Sprecher der LINKEN im Bundestag intensiv gegen die Bewaffnung von Drohnen und gegen autonome Waffen eingesetzt. Dass wir eine Entscheidung für die Bewaffnung von Drohnen bisher verhindern konnten, ist auch der Zivilgesellschaft und Friedensbewegung zu verdanken.

Die von Ihnen beschriebene Belastung der Zivilbevölkerung durch Drohnen, die ständig über die Köpfe der Menschen fliegen, ist ein nicht zu unterschätzendes Problem, weil es zur starken Traumatisierung der Bevölkerung beiträgt. Zudem hat der Berg-Karabasch-Konflikt gezeigt, dass durch den Einsatz von bewaffneten Drohnen die Zahl der getöteten Zivilist:innen enorm steigt und bewaffnete Drohnen, hier vor allem aus der Türkei auf Seiten Aserbeidschans, wesentlich auch diesen Krieg tödlicher gemacht haben.

Ganz zentral war in der vergangenen Legislatur war die Arbeit gegen die Rüstungsprojekte FCAS und die Eurodrohne und ich war maßgeblich daran beteiligt, die Bewaffnung von Drohnen zu verhindern.

Wir müssen die Aufrüstungsspirale durchbrechen. Die LINKE steht für eine aktive Friedenspolitik und Abrüstung.

Durch die Positionierung der SPD und der Grünen, die jeweils eine Bewaffnung von Drohnen nicht mehr ausschließen, ist es um so wichtiger DIE LINKE zu stärken, die klar gegen die Bewaffnung von Drohnen sich einsetzt.

Beste Grüße
Tobias Pflüger