SPD Hamburg
(...) ich bitte um Verständnis, dass man als Teilzeitabgeordneter nicht mit jedem Thema vertraut sein kann. Vor allem, wenn man aus einem völlig anderen Gegend von Hamburg kommt. (...)
(...) nein, ich bin nicht der Meinung, dass Andy Grote zurücktreten muss. (...)
(...) nein, ich war nicht bei diesem Restaurantbesuch mit dabei. (...)
(...) Grundsätzlich kann dort
gebaut werden, wenn die sonstigen Bauvorschriften (Abstände etc.)
eingehalten werden. (...)
(...) Ausnahme ist natürlich, wenn Kinder Leistungen nach dem Bundesteilhabegesetz erhalten, dann ist für sie das Essen kostenfrei. Grundsätzlich kann man natürlich eine zusätzliche Bezuschussung auch im Bereich der weiterführenden Schulen einführen. Dafür wären allerdings zusätzliche Kosten im zweistelligen Millionenbereich jährlich aufzubringen. (...)
(...) Diese Erfolge sind aber leider nicht immer vor der eigenen Haustür zu sehen. Leider wurden in den letzten Jahrzehnten vor 2011 von allen Regierungsparteien das Radwegenetz vernachlässigt und befindet sich daher weitläufig in einem schlechten Zustand. Ich bin als Wahlkreisabgeordneter häufiger mit dem Thema beschäftigt. (...)