Maximilian König
Ich bin zuversichtlich, dass das Gesetz zeitnah zu Beginn dieses Jahres kommen wird
Jeder fertige Gesetzentwurf muss selbstverständlich hinsichtlich der Verfassungsmäßigkeit geprüft werden, das gilt auch für das Bundesbesoldungs- und –versorgungsangemessenheitsgesetz
Der flächendeckende Ausbau und eine gute Verfügbarkeit der öffentlichen Verkehrsmittel sind aus meiner Sicht für eine sozial gerechte ökologische Transformation unabdingbar.
Im Sinne der Verkehrssicherheit plädieren wir als SPD-Bundestagsfraktion für eine Einheitlichkeit der Prüfungen
Ziel ist der Aufbau eines altersübergreifenden klinischen Registers mit einer Biodatenbank.
Die Gefahren, die davon für Flora, Fauna, Schiffsverkehr und Badegäste ausgehen, sind unbedingt ernst zu nehmen. Ich habe mich mit dafür stark gemacht, dass nun endlich Bundesfördermittel für die Entwicklung einer Plattform in hohem Umfang freigemacht wurden, mit der es im großen Stil möglich wird, die Munitionsbergung anzugehen und damit auch die potenzielle und bereits bestehende Schadstoffbelastung zu minimieren.
