Henning Angerer
(...) Als weiteren Punkt haben wir "Platz für alle - Shared Spaces" auf der Agenda. Dieser "geteilte Raum" (Shared Space) bedeutet, dass wir öffentlichen Straßenraum allen Verkehrsteilnehmern gleichberechtigt zur Verfügung stellen. (...)
(...) ich hatte gar nicht für die Landesliste kandidiert, weil ich mir sehr gute Chancen ausrechne, im Wahlkreis gewählt zu werden. Eine Absicherung über die Landesliste erschien mir deswegen nicht unbedingt nötig. (...)
(...) ich halte die 5%-Sperrklausel für die Bezirksversammlungen nicht für sinnvoll. Nun ist die GAL in Hamburg zwar eher Nutznießerin einer solchen Hürde, solche parteitaktischen Erwägungen sollten jedoch für keine der Parteien im Vordergrund stehen. (...)
(...) Es wurde viel diskutiert und alle Bürgerschaftsparteien haben sich schließlich auf eine gemeinsame Reform verständigt. Insgesamt kann man sagen, dass die Verwaltungsreform in einem Bereich (Stichwort Bezirksversammlung) ein vernünftiges Gesetz geworden ist, in anderen hat sie dagegen nicht viel erreicht oder sogar die eigenen Ziele verfehlt. Mehr dazu können Sie in meinem Blog http://www.tillsteffen.wahl.de nachlesen. (...)
(...) Ich habe selbst vor allem dafür gesorgt, dass die richtigen Leute miteinander sprechen, weil ich selbst in meiner gegenwärtigen Funktion an den Entscheidungen über das Grindelkino nicht beteiligt bin. Ich halte mich auch stets auf dem Laufenden über den aktuellen Stand der Gespräche. (...)
(...) Wir von der GAL haben daher einen eigenen Gesetzesentwurf ( http://www.gal-fraktion.de/cms/justiz/dokbin/174/174096.gal_gesetzesentwurf_jugendstrafvollzug.pdf ) zum Jugendstrafvollzug vorgelegt. Darin möchten wir den Jugendstrafvollzug modernisieren. Erzieherische Konzepte sollen Disziplinarmaßnahmen als Reaktion auf Fehlverhalten der Jugendlichen weitgehend ersetzen. (...)
