Wieso sind chinesische E-Autos von der seit Januar gültigen E-Auto Prämie nicht ausgeschlossen ?
https://www.elektroauto-news.net/
Aus dieser Quelle geht eindeutig hervor dass zurzeit mindestens 15% der E-Auto Prämie auf chinesische Autos entfallen.
Das ist für mich völlig unverständlich weil wir doch gleichzeitig
Weil die deutschen bundesregierung schon seit mehreren Jahren China wegen ihrer überzogenen Subventionierung deren Autoindustrie kritisieren
https://www.nachrichtenleicht.de/scholz-in-china-106.html?hl=de-DE#:~:text=China%20ist%20ein%20wichtiger%20Handels%2DPartner%20f%C3%BCr%20Deutschland.,China%20Geld.%20Das%20ist%20kein%20fairer%20Wettbewerb.
Wir können doch keiner nicht wegen ihrer subventionshöhe kritisieren und dann subventionieren wir chinesische Autos zusätzlich noch. Das wirkt schon etwas widersinnig.
Sehr geehrter Herr E.,
an dieser Stelle sind wir an EU-Handelsregeln gebunden. Daher ist ein Ausschluss derzeit nur über komplexe Umwege, wie sie etwa Frankreich mit einem Punktesystem eingeschlagen hat, möglich.
Grundsätzlich sieht die EU den Freihandel als sehr hohes Gut, aber zu fairen Spielregeln. Im Frühjahr wurde daher der Industrial Accelerator Act (IAA) von der EU als Gesetzentwurf vorgestellt, der es einfacher machen soll, staatlich hochsubventionierte Produkte aus Förderungen ausschließen zu können. Jede Einschränkung stört aber den Warenfluss. China hat bereits angekündigt, auf den IAA zu reagieren, wenn er denn beschlossen wird.
Entscheidend ist in meinen Augen, dass es auf EU-Ebene inzwischen ein Umdenken gibt.
Mit freundlichen Grüßen
Thorsten Frei
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