Haben wir eine Konsumkrise haben und brauchen wir ein Konjunkturprogramm? Wäre es nicht sinnvoll den Steuerfreibetrag zu erhöhen, kleine und mittlere Gehälter tragen das Geld dann in die Wirtschaft.
Sehr geehrter Herr P.,
primär haben wir eine strukturelle Krise. Sie weisen daher auf einen wichtigen Zusammenhang hin: : Wirtschaftliche Stärke braucht wettbewerbsfähige Rahmenbedingungen! Dieser ordnungspolitische Grundsatz der Sozialen Marktwirtschaft ist angesichts der großen Herausforderungen aktueller denn je. Das beste Konjunkturprogramm lautet meiner Überzeugung nach eine Rückbesinnung auf die Kernprinzipien der Sozialen Marktwirtschaft: Diese hat jahrzehntelang bewiesen, dass sie durch Wettbewerbsfähigkeit, Effizienz und Innovationskraft Wohlstand schafft und gleichzeitig soziale Sicherung ermöglicht. Die Grundlage für unsere sozialen Sicherungssysteme ist eine starke Wirtschaft, nicht andersrum.
Die Bundesregierung hat sich deshalb auf den Weg gemacht, Deutschland wieder nach vorne zu bringen: Wir brauchen strukturelle Reformen, bspw. bei den Sozialversicherungen und beim Bürgergeld. Wir haben deshalb neben der Verabschiedung von konkreten Gesetzen auch verschiedene Kommissionen bzw. Arbeitsgruppen eingesetzt, die sehr zeitnah und mit Blick auf die Gesamtwirkungen Empfehlungen für notwendige Strukturreformen geben werden - die Umsetzung werden wir dann zügig angehen.
Mit freundlichen Grüßen
Thorsten Frei
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