Frage an Thomas Strobl von Ralf L. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Leinz,

Ihren Ärger kann ich gut nachvollziehen, und ich muss Ihnen gestehen, dass auch mir die eingetretene Situation nicht verständlich ist. Ich vermag deshalb auch Ihnen kaum zu erklären, warum auf Bundesebene eine Diskussion um ein Rauchverbot im gastronomischen Bereich geführt wurde, obwohl es schon frühzeitig Hinweise aus dem Innenministerium gegeben hat, dass nach der Föderalismusreform nicht der Bund, sondern die Länder für eine entsprechende gesetzliche Regelung zuständig sind. Fachlich war ich weder zuständig noch befasst. Was den inhaltlichen Kern Ihrer Frage betrifft, so sollte das Ziel eines Rauchverbots meiner Auffassung nach darin bestehen, überall dort für mehr Nichtraucherschutz zu sorgen, wo sich Menschen in ihrem Alltag ohne Wahlmöglichkeit aufhalten müssen. Dementsprechend trete auch ich für ein Rauchverbot in Behörden, Verkehrsmitteln und öffentlichen Gebäuden ein. Hinsichtlich des gastronomischen Bereiches würde ich mir aber wünschen, dass wir uns dort ein Stück persönliche Freiheit bewahren könnten. Denn wird nicht allenthalben bei uns schon ohnehin über zuviel Bürokratie und Reglementierung geklagt? Sicherlich: Niemand soll sich durch seine rauchende Tischnachbarn in einem Restaurant die Freude verderben lassen müssen. Doch sollte meines Erachtens die Frage lauten: Müssen wir die Forderung nach Rücksichtnahme auf den Anderen in einem Gesetz festschreiben, das dem Einzelnen ein einklagbares Recht und dem Ordnungsamt neue Kompetenzen gewährt? Ich denke, dass wir in diesem Fall die persönliche Verantwortung nicht an einen „fernen“ Gesetzgeber oder gar das Ordnungsamt übertragen, sondern bei den Menschen belassen sollten. Ich würde mir wünschen, dass wir uns in Deutschland in dieser Frage ein Stück Liberalität bewahren könnten und nicht auf staatlichen Zwang, sondern auf Anstand, Toleranz und Freiwilligkeit setzen. So hat sich beispielsweise der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband verpflichtet, bis 2008 Nichtraucherplätze in 90 Prozent der Gaststätten einzuführen. Im Jahr 2007 sollen die Fortschritte bei der Umsetzung dieser freiwilligen Selbstverpflichtung durch das Bundesministerium für Gesundheit überprüft werden. Dieser Weg scheint mir der richtige zu sein. Gemeinsinn, Rücksichtnahme und Toleranz sind in unserer Gesellschaft in dieser und in anderen Fragen gefordert - nicht der stete Ruf nach dem Gesetzgeber.

Mit
freundlichem Gruß
Ihr Thomas Strobl