SPD-Fraktion
(...) Grundsätzlich befürwortet die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag den 15. Rundfunkänderungsstaatsvertrag, der die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks auf eine zeitgemäße und zukunftsgerechte Grundlage stellt, die Kontrollbedürftigkeit innerhalb des Systems deutlich reduziert und die Privatsphäre der Rundfunkteilnehmer schont. (...)
(...) Sie fragen: Wann kommt endlich der hessische "URKNALL" zu einer documenta Reform?" Vermutlich erwarten Sie dabei keine zeitliche Vorhersage. Dass so heftig über die Dokumenta gestritten wird, ist ein Erfolg und Nachweis ihrer Relevanz. Aber ganz ehrlich: wollen Sie die Frage der Leitungsbestimmung und des dafür zu Grunde zu legenden Kunstbegriffs zum Gegenstand einer Abgeordnetenwatchdebatte machen? (...)
Die Antwort von Dr. Thomas Spies ist seit dem 13. Juni 2013 wegen einer rechtlichen Auseinandersetzung zwischen Herrn Dr. Thomas Spies und Herrn Martin Hohmann nicht mehr abrufbar.
(...) die Situation ist keineswegs so schlecht, wie Sie sie schildern. Mit dem vom SPD-Abgeordneten Bartol wesentlich vorangebrachten Lückenschluß der B3a sind Marburg und der Ostkreis nach Süden hervorragend angebunden - dass die CDU in 10 Jahren nicht in der Lage war, mit der A49 auch nur einen Meter weiter zu kommen, ist allerdings ärgerlich. (...)
(...) Sie haben recht: als man 1946 die Hürden für Volksentscheide einführte, war man noch sehr vorsichtig, um Demagogen keinen Raum zu bieten. Das ist heute sicher anders, deshalb unterstütze ich eine deutliche Absenkung der Hürden für Volksentscheide entschieden. Was die Leute selber entscheiden wollen, das sollen sie auch selbst entscheiden. (...)
Nein!!!!!!
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Thomas Spies
Stellv. Vorsitzender der SPD-Fraktion im hessischen Landtag
