Frage an Thomas Spies von Alfredo R. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Lieber Herr Spiess,
mit Zustimmung zur Resolution der Marburger SPD vom 13.11.2008 ( http://www.spd-marburg.de/Docs/081113%20Resolution%20Stadtverbandsparteitag.pdf ) haben Sie sich persönlich in kritikloser und unverbrüchlicher Nibelungentreue hinter ihre Partei- und Fraktionsvorsitzende Ypsilanti gestellt.
Sie sprechen darin den vier hessischen SPD-Dissidenten ein Gewissen als Motivationshintergrund für ihre Entscheidung ab und lassen einzig die Mandatsniederlegung als Gewissensausdruck eines SPD-Parlamentariers gelten. Nur damit ich sicher bin, Sie richtig verstanden zu haben nun meine Fragen: Wer entscheidet bei der SPD darüber, ob und bei welchen Parlamentsentscheidungen ein SPD-Abgeordneter sich ausnahmsweise auf sein Gewissen berufen darf? Gibt es eventuell einen festgelegten Kriterienkatalog für SPD-Parlamentarier?
Die Antwort von Dr. Thomas Spies ist seit dem 13. Juni 2013 wegen einer rechtlichen Auseinandersetzung zwischen Herrn Dr. Thomas Spies und Herrn Martin Hohmann nicht mehr abrufbar.
Weitere Fragen an Thomas Spies
Sehr geehrter Herr Meissner,
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Zur ersten Frage: Nein. Zur zweiten Frage: nach einer solchen (wissenschaftlichen) Erläuterung sollten Sie wohl eher einen Religionswissenschaftler oder Sektenexperten fragen.
(...) Vielen Dank für Ihre Anfrage über Abgeordnetenwatch. Zu Ihrer Frage denke ich, dass ich Theorien über Weltverschwörungen doch für sehr unwahrscheinlich halte - das wären ja viel zu viele beteiligte Mitverschwörer, als dass so etwas nicht längst aufgeflogen wäre. (...)
(...) Vermutlich wäre eine Petition an den thüringischen Landtag das beste Mittel für Sie. Erlauben Sie aber zugleich den Hinweis, dass Handeln der Gerichte (soweit es in Ihrem Fall auch um Gerichtsentscheidungen geht) aufgrund der verfassungsrechtlich zwingenden Gewaltenteilung und der Unabhängigkeit der Justiz nicht durch Parlamente oder Regierungen unmittelbar überprüft werden kann. (...)
(...) Vielen Dank für Ihre Email. Die Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen befasst sich intensiv mit den genannten Fragestellungen und hat eine sehr kritische Haltung zur Ökonomisierung im Gesundheitswesen (vergl. Antrag G 9 zum Bundesparteitag auf www.spd.de ). (...)