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Thomas Schäfer
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Frage von Jochen D. •

Frage an Thomas Schäfer von Jochen D. bezüglich Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben

Sehr geehrter Herr Schäfer,

Sie habe den Kandidaten der Linkspartei Herrn Hareter angriffen, indem Sie ihm vorwarfen, dass er als Gewerkschaftsfunktionär auf Kosten der Arbeitnehmer leben würde. Zudem halten Sie eine Umverteilung der Gelder von Oben nach Unten für eine "soziale Krankheit". Wie weit müssen nach Ihrer Meinung Löhne und Lohnersatzleistungen sinken, damit ein Mensch noch leben kann? Und warum halten Sie höhere Steuern auf große Vermögen als soziale Ungerechtigkeit?

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Antwort von
FDP

Sehr geehrter Hr Dohn,

ich halte eine Umverteilung der Gelder nicht für eine Soziale Krankheit. Sehr wohl bin ich aber der Auffassung, dass Leistung sich lohnen muss. Und dass bedeutet, dass nicht ein ständig wachsender teil des Einkommens vom Staat unter dem Deckmantel der fairen Belastung demjenigen weggenommen wird, der mehr leistet (über höhere Steuern, höhere Kita-Gebühren und was sonst noch alles Einkommensabhängig ist), weil damit der Anreiz, zu leisten, verloren geht. Oder aber, die Menschen suchen mit allen möglichen Tricks, ihr Einkommen klein zu rechnen. Daher bin ich für niedrige Steuersätze, die dann auch von allen gezahlt werden - ohne Ausnahmetatbestände. Es geht nicht darum Löhne und Lohnersatzleistungen zu senken. Wir werden niemals ein Niedriglohnland werden und sollten es auch nicht wollen. Wir können aber durchaus für den gleichen Lohn länger arbeiten. Und bei den Lohnersatzleistungen muss das Versicherungsprinzip gelten, d.h. Bei Lohnausfall wird dieser von der Versicherung getragen. Es kann aber nicht Aufgabe dieser Versicherung sein, auch noch alles mögliche Andere (wie z.B. die Arbeitsvermittlung, Qualifikationen usw.) zu finanzieren. Dies ist eine allgemeinstaatliche Aufgabe, die vom Staat zu finanzieren ist. Gerade weil wir viel aus den Sozialkassen (und damit durch die Arbeitnehmer) finanzieren, was allgemeine Aufgabe des Staates ist, sind unsere Sozialsystem so belastet.
Unsere Lösungen als FDP können Sie im Wahlprogramm nachlesen und Sie werden feststellen, dass wir sehr konkrete und sehr soziale Vorschläge haben, aber nicht, wie die Anderen Parteien nur angebliche Wohltaten verschenken wollen, die nicht gedeckt sind.

Mit freundlichem Gruß
Thomas Schäfer