Thomas Rother

Sehr geehrter Herr Ensslen,

es hat etwas gedauert. Anbei die Antwort.

Mit freundlichem Gruß

Thomas Rother

(...) Bezüglich der Frage nach einer Schienenverbindung durch die Innenstadt von Lübeck handelt es sich um die Überlegungen zu einer "Stadtbahn Lübeck". Hierzu gibt es nach wie vor die Haltung, dass vor einer konkreten Planung eine Projektstudie zur technischen Machbarkeit (Durchfahrung der Altstadt) und den möglichen Potentialen erfolgen muss. (...)

Sehr geehrter Herr Nehlsen,

leider kann ich Ihnen noch keine Antwort auf Ihre Frage geben.

Ich bin dazu im Kontakt mit dem Justizministerium.

Sobald ich von dort eine Nachricht habe, melde ich mich bei Ihnen.

(...) ein Ziel bei der Gründung der HSH Nordbank war in der Tat der Verkauf der Bank - ohne allerdings einen konkreten Zeitpunkt zu nennen. Die Funktionen einer klassischen Landesbank sind im wesentlichen auf die Sparkassen bzw. (...)

(...) vielen Dank für die Frage. Ich halte es für sinnvoll, Volksabstimmungen auch auf Bundesebene zu ermöglichen. Auf kommunaler und auf Landes-Ebene sind die Bedingungen für die Einreichung von Volksbegehren und Volksabstimmungen zu erleichtern und die Begrenzung der Abstimmungssachverhalte zu lockern. (...)