Frage an Thomas Nord von Detlef Z. bezüglich Verkehr
Hallo Herr Nord,
meine Anfrage (August 2011) zum Flughafen Schönefeld ist bis heute von Ihnen nicht beantwortet.
Ich würde mich freuen, wenn Sie hier Stellung beziehen.
Mit freundlichen Grüßen
Zühlsdorff
Sehr geehrter Herr Zühlsdorff,
bitte entschuldigen Sie meine verspätete Antwort.
Aber nun zu ihrer Frage: Die PDS hatte in den Jahren der Standortentscheidung immer einen klaren Standpunkt: pro Sperenberg und gegen Schönefeld.
Aber leider ist das Kind nun seit Langem schon in den Brunnen gefallen und es muss jetzt versucht werden, den bestmöglichen Schutz der AnwohnerInnen zu gewährleisten. Regelmäßig habe ich deshalb die Bürgerinitiativen gegen Fluglärm besucht. Gemeinsam mit Vertretern der Deutschen Flugsicherung führte ich im Februar 2012 eine Informationsveranstaltung für die Bürgerinitiativen und KommunalpolitikerInnen der betroffenen Gemeinden durch. Hier stand die Diskussion über die geplanten Flugrouten im Zentrum. Darüber und über mein Gespräch mit den Bürgerinitiativen zuvor wurde in der MOZ ausführlich berichtet. Besonders schätze ich die sachlich-konstruktive Arbeit der Bürgerinitiative Gosener Wiesen. Dort entstand auch die Idee, einen Antrag zur Änderung des Luftverkehrsgesetzes in den Bundestag einzubringen. In diesem fordert die Linksfraktion dem nächtlichen Lärmschutz Priorität vor wirtschaftlichen Belangen einzuräumen.
Das nun erfolgreiche Volksbegehren für ein Nachflugverbot stärkt all denen im politischen Raum den Rücken, die sich, trotz bereits erfolgter und gerichtlich bestätigter Planfeststellungsbeschlüsse für ein Nachflugverbot von 0-5 Uhr, für ein konsequentes Nachflugverbot von 22-6 Uhr einsetzen. Wir werden dabei mit den betroffenen BürgerInnen und Gemeinden zusammen arbeiten. Als Bundestagsabgeordneter ist dabei die Bundesregierung als Gesetzgeber und Anteilseigner die erste Adressatin. Sie hat die entscheidende Durchsetzungskraft. Aber auch die LINKE als Regierungspartei in Brandenburg steht selbstverständlich in der Pflicht, das Ergebnis des Volkbegehrens nicht nur zur Kenntnis zu nehmen, sondern daraus Konsequenzen für das eigene Agieren zu ziehen. Dabei stehe ich meinen Brandenburger GenossInnen unterstützend zur Seite.
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Nord, MdB
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