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Thomas Lutze
DIE LINKE

Frage an Thomas Lutze von Gbovnf Qbaqryvatre bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Lutze,

ich interessiere mich für Ihre Arbeit als Mitglied der Deutsch-Koreanischen Parlamentariergruppe mit besonderem Fokus auf die DVR Korea (ab hier Nordkorea).

Ich würde mich freuen, wenn Sie kurz erläutern könnten, wie Sie im Rahmen dieser Arbeit zur Verbesserung der deutsch-nordkoreanischen Beziehungen beitragen konnten, was Sie in Ihrer Arbeit als Erfolg verbuchen und wo Sie für die kommenden Legislaturperiode Handlungsbedarf oder –Möglichkeiten für neue Initiativen seitens der Parlamentariergruppe sehen.
Ist aus Ihrer Sicht als Parlamentarier die Außenpolitik der Bundesregierung in den letzten vier Jahren gut und richtig gewesen, oder würden Sie sich in der Zukunft zumindest in einigen Feldern eine andere Politik wünschen? Wenn ja, in welchen?
Werden Sie sich in der nächsten Legislaturperiode wenn möglich wieder darum bemühen, Teil dieser Parlamentariergruppe zu sein?

Ich werde dieselbe Anfrage auch an Ihre Kollegen der deutsch-koreanischen Parlamentariergruppe schicken, um mir ein besseres Bild von der Haltung der verschiedenen Parteien zur Nordkoreapolitik Deutschlands machen zu können.

Vielen Dank und beste Grüße,
Tobias Dondelinger

Frage von Gbovnf Qbaqryvatre
Antwort von Thomas Lutze
26. Juli 2013 - 09:04
Zeit bis zur Antwort: 4 Tage 10 Stunden

Sehr geehrter Dodelinger,

vielen Dank für Ihre Frage.

In meiner Funktion als Mitglied der deutsch-koreanischen Parlamentariergruppe konnte ich November 2010 nach Nordkorea reisen und dort Gespräche über Tourismuspolitik führen. Leider wurden die vielversprechenden Gesprächsergebnisse über Einreiseerleichterungen und einer Intensivierung des Tourismus in Nordkorea seinerzeit von einer gewaltsamen Auseinandersetzung an der Grenze zu Südkorea überschattet. Zu diesem Besuch empfehle ich folgendes Interview für Spiegel Online: http://www.spiegel.de/politik/ausland/linke-abgeordneter-in-nordkorea-das-ist-jetzt-alles-fuer-die-katz-a-731323.html

Ansonsten habe ich mich für den Dialog mit diesem Staat eingesetzt, da ich der Überzeugung bin, dass sich ein Wandel auf der koreanischen Halbinsel durch Gespräche und nicht durch Konfrontation ergibt. Mit dem nordkoreanischen Botschafter in Berlin stehe ich deshalb regelmäßig in Kontakt. Für die Außenpolitik der Bundesregierung wünsche ich mir dasselbe: Wenn eine Öffnung des Landes und eine Verbesserung der Menschenrechtssituation angestrebt werden, dann kann Deutschland aufgrund seines hohen Ansehens in Nordkorea einen nicht zu unterschätzenden Beitrag leisten. Die Bundesregierung sollte ihr trotz aller Differenzen hohes Standing in Pjöngjang in diesem Sinne nutzen. Eine Veränderung lässt sich am ehestens durch eine Intensivierung des kulturellen Austausches und der wirtschaftlichen Zusammenarbeit erreichen.

Sollte ich auf für die 18. Wahlperiode in den Deutschen Bundestag gewählt werden, möchte ich auch weiterhin der deutsch-koreanischen Parlamentariergruppe angehören.

Mit freundlichen Grüßen

Thomas Lutze