Frage an Thomas Kossendey von Michael B. bezüglich Innere Sicherheit

Sehr geehrter Herr Bartsch,

für Ihre E-mail vom 19. Oktober 2009, mit der Sie um Auskunft über die im Aufbau befindliche europäische Gendarmerietruppe „European Gendarmerie Force“ (EGF) bitten, danke ich Ihnen. Die EGF setzt sich aus Gendarmeriekräften der EU-Mitgliedstaaten Spanien, Frankreich, Italien, Niederlande, Portugal und Rumänien zusammen. Sie umfasst in einer ersten Stufe 800 Einsatzkräfte, die sowohl im Rahmen der EU, als auch im Rahmen anderer Organisationen (z.B. den Vereinten Nationen, der OSZE oder der NATO) eingesetzt werden können. Da Deutschland über keine Gendarmeriekräfte verfügt, stellt sich die Frage einer deutschen Beteiligung an der EGF nicht. Für den Einsatz der EGF in einem Drittstaat ist in jedem Fall eine entsprechende Vereinbarung dieses Staates mit den die EGF-Kräfte stellenden EU-Mitgliedstaaten erforderlich.

Die EGF kann sowohl im Rahmen ziviler Polizeimissionen unter einer zivilen Kommandostruktur als auch im Rahmen militärischer Operationen unter einer militärischen Kommandostruktur eingesetzt werden.

Mit freundlichem Gruß

Thomas Kossendey