Thomas Kossendey
CDU

Frage an Thomas Kossendey von Oreauneq Xötyzrvre bezüglich Innere Sicherheit

13. Mai 2013 - 20:43

Sehr geehrter Herr Kossendey,

die FAZ Online schreibt in folgendem Artikel vom 13.05.2013 unter der Überschrift "eine Milliarde Euro" versenkt ( http://www.faz.net/aktuell/politik/eine-milliarde-euro-versenkt-euro-hawk-wird-nicht-zugelassen-12181768.html ), dass Ihr Ministerium trotz frühzeitiger Warnung, dass der Euro Hawk aus technischen Gründen (keine eingerichtete Kollisionserkennung) keine Zulassung für den zivilen Luftraum bekommen wird und diese Tatsache Ihnen, Ihrem Minister und hohen Führungskräfte längst bekannt war.

Trotzdem hat Ihr Ministerium das Projekt EuroHawk wider besseren Wissens weiter vorangetrieben, so dass jetzt Kosten in geschätzter Höhe von 1.000.000.000 € entstanden sind, ohne das Produkt überhaupt nutzen zu können.

Ich möchte Sie fragen:
a) Wann haben Sie von der Gefahr der Nichtzulassung das erste Mal erfahren?
b) Welche Maßnahmen haben Sie ergriffen, um Vermögensschaden des Bundes zu vermeiden?
c) Welche Sanktionen werden Sie ergreifen, um die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen?
d) Werden Sie für diese Geldvernichtung politische Verantwortung übernehmen?

mit freundlichen Grüßen,
Bernhard Köglmeier

Frage von Oreauneq Xötyzrvre
Antwort von Thomas Kossendey
07. Juni 2013 - 09:44
Zeit bis zur Antwort: 3 Wochen 3 Tage

Sehr geehrter Herr Köglmeier,

vielen Dank für Ihr Anfrage vom 13. Mai 2013 zum Thema EuroHawk.
Da Sie sich mit derselben Anfrage ebenfalls an meinen Kollegen Herrn Staatssekretär Christian Schmidt im Bundesministerium der Verteidigung gewandt haben gehe ich davon aus, dass Ihnen eine Antwort aus unserem Hause ausreicht.
Wie Sie bereits erfahren haben, bedarf es vorerst einer chronologischen Aufarbeitung des Sachverhaltes und eines gebührenden Informationsaustausches mit dem Parlament.

Vielen Dank für Ihr Verständnis und mit freundlichem Gruß

Thomas Kossendey, MdB