Thomas Kossendey
CDU

Frage an Thomas Kossendey von Gvz Crgref bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Moin Herr Kossendey,

ich habe kürzlich einen Flug nach Kuba gebucht und war doch sehr erstaunt, dass der Flug nur angetreten werden kann, wenn man seine persönlichen Daten an die USA übermittelt. Wo genau liegt der Sinn darin und warum lässt die Bundesregierung das zu? Ihre persönliche Meinung dazu würde mich auch interessieren.

Viele Grüsse

Tim Peters

Frage von Gvz Crgref
Antwort von Thomas Kossendey
02. Juli 2013 - 12:30
Zeit bis zur Antwort: 3 Wochen 3 Tage

Sehr geehrter Herr Peters,

für Ihre Email zum Thema „Übermittlung persönlicher Daten an die USA“ danke ich Ihnen. Gerade in diesen Tagen diskutieren wir mit Sorge in welchem Umfang der amerikanische Geheimdienst National Security Agency (NSA) deutsche und europäische Institutionen abgehört hat.
Ihr Fall allerdings scheint sich auf das "secure flight program" der USA zu beziehen.
Hiernach sind die Luftverkehrsunternehmen verpflichtet, bestimmte Daten des
Passagiers (Name, Geburtsdatum, Geschlecht) für Flüge, die einen Bezug zu den
USA haben, an die USA zu übermitteln. Dies gilt auch in der Mehrzahl der Fälle für reine Überflüge über die USA. Diese Vereinbarung wurde vor dem Hintergrund mehrerer versuchter Terroranschläge, die durch die Weitergabe persönlicher Daten bereits im Vorfeld erkannt hätten werden können.
Dass das Vertrauen in solche Abkommen durch die im Raum stehenden Vorwürfe nicht gerade gestärkt wird, muss auch den USA bewusst sein.

Mit freundlichen Grüßen

Thomas Kossendey