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Thomas Köhler
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Frage von Ralf K. •

Wie stehen Sie zur Forderung nach der (Wieder-)Einführung einer Vermögensteuer für Multimillionäre (Wohlstand für alle - nicht nur Reichtum für wenige)?

Sehr geehrter Herr Köhler,
die Bewegung „Aufstehen“ hat anlässlich der Bundestagswahl 2021 mit der „Kampagne Bürgertagswahl“ politisch Engagierte und Interessierte gebeten, ihre zentralen Forderungen an Politik zu formulieren (https://aufstehen.de/web/buergertagswahl/). Nach intensiver inhaltlicher Diskussion wurden in einem umfangreichen bundesweiten Abstimmungsprozess 21 Forderungen ermittelt, die für die meisten der am Online-Verfahren Beteiligten am wichtigsten sind (https://aufstehen.de/web/21-forderungen/).
Wir als politisch Aktive von Aufstehen-Leipzig möchten Ihre Ansichten in Bezug auf die oben genannte, aus unserer Sicht sehr wichtige Forderung erfahren und bitten um Ihre Stellungnahme.

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Antwort von
PIRATEN

Sehr geehrter Herr Kuhnke,

die Frage der Steuergerechtigkeit ist eine entscheidende Frage. Natürlich ist eine Vermögenssteuer für "Superreiche" ein Bestandteil des Forderungskataloges. Allein das reicht nicht. Die Besteuerung von Einkommen, Unternehmen (besonders international agierenden) und Vermögen muss neu und sozial gerecht gestaltet werden - auch um zu verhindern, dass die Schere zwischen armen und superreichen Menschen immer weiter auseinandergeht.

In der von Ihnen formulierte Forderung:

"Multimillionäre und Milliardäre sollen einen größeren Anteil für den Erhalt unseres Gemeinwesens leisten und zu nötigen Investitionen beitragen."

würde ich hier einfach das Wort "größeren" durch "dem Vermögen angemessenen" ersetzen. Das entspricht mEn dem Art. 14 Abs. 2 des Grundgesetzes „Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen."