Warum werden Zuschüsse und Zuweisungen im Bereich der Digitalen Innovation und der Netztechnologien im Bundeshaushalt 2026 gekürzt? Wird dadurch nicht das Ziel eine KI-Nation zu werden gefährdet?
Sehr geehrter Herr Jarzombek,
die Bundesrepublik soll zur KI-Nation werden. Für die Künstliche Intelligenz werden Investitionen eingeplant. Im Bundeshaushaltsentwurf 2026 sollen genauso wie beim Haushalt 2025 jedoch die Zuweisungen und Zuschüsse gekürzt werden (z. B. für die Entwicklung und Erprobung neuer softwaregestützter Netztechnologien, innovative Anwendungen von künstlicher Intelligenz, innovative Forschung im Bereich unbemannter Luftfahrt wie Drohnen und Lufttaxis etc.). Für die 5×5G-Strategie sind sogar keine Mittel mehr eingeplant.
Aus diesem Grund würde ich gerne wissen, warum es zu diesen Kürzungen kommt. Eine weitere Frage, die sich mir stellt, ist, ob dadurch nicht auch die Einrichtung von KI-Reallaboren für KMU und Startups gestoppt bzw. gefährdet wird. Ich habe dadurch den Eindruck, dass das Ziel, eine KI-Nation zu werden, in dieser Legislaturperiode (und auch in der nächsten) womöglich scheitern könnte.
Vielen Dank für Ihre Zeit.
Mit freundlichen Grüßen
Barış K.
Sehr geehrter Herr K.,
vielen Dank für Ihre Frage zum Themengebiet Digitales und Staatsmodernisierung.
Auf Abgeordnetenwatch beantworte ich gerne alle Fragen von Ihnen, den Bürgerinnen und Bürgern, rund um meine Rolle als Mitglied des Deutschen Bundestages für den Wahlkreis 105, Düsseldorf I. Aufgrund meiner derzeitigen „Doppelrolle“, als Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung, erreichen mich hier auch immer wieder Fragen, die die letztere Funktion betreffen. Diese kann ich hier leider nicht beantworten, da dies Vorgänge für das Ministerium sind und diese Auskünfte nicht seriös durch mein Team im Bundestag und mich alleine gegeben werden können. Daher möchte ich Sie bitten, sich mit Fragen rund um das Themengebiet Digitales und Staatsmodernisierung an das Ministerium für Digitales und Staatsmodernisierung unter info@bmds.bund.de zu wenden.
Ich danke Ihnen sehr für Verständnis und vor allem für Ihr Interesse an meiner Arbeit im Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung.
Mit den besten Grüßen
Thomas Jarzombek
Weitere Fragen an Thomas Jarzombek
Auf Abgeordnetenwatch beantworte ich gerne alle Fragen von Ihnen, den Bürgerinnen und Bürgern, rund um meine Rolle als Mitglied des Deutschen Bundestages für den Wahlkreis 105, Düsseldorf I
Reformziel ist ein System, das Investitionen weiterhin ermöglicht, gleichzeitig aber Kosten begrenzt und die Vorteile der Energiewende breit am Markt verteilt
Ich kann nachvollziehen, dass diese Entscheidung für viele Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten eine belastende Entwicklung darstellt. Auch kann ich sehr gut verstehen, wie belastend es ist, dass sich der ohnehin bestehende strukturelle Druck in der Psychotherapie durch hohe Ausbildungskosten und zeitgebundene Leistungen derzeit noch weiter verschärft. Zugleich bitte ich um Verständnis dafür, dass die Politik die Entscheidung der gesetzlich beauftragten gemeinsamen Selbstverwaltung im Gesundheitswesen respektiert.
Auf Abgeordnetenwatch beantworte ich gerne alle Fragen von Ihnen, den Bürgerinnen und Bürgern, rund um meine Rolle als Mitglied des Deutschen Bundestages für den Wahlkreis 105, Düsseldorf I