Wie finden Sie es das Friedrich Merzt neuer Bundeskanzler geworden ist?
Liebe Emilia B.,
ich finde es gut, dass Friedrich Merz Bundeskanzler geworden ist. Wir werden in der CDU/CSU-Fraktion gemeinsam mit der Bundesregierung alles dafür tun, um unser Land wieder nach vorne zu bringen.
Viele Grüße
Thomas Gebhart
Weitere Fragen an Thomas Gebhart
Die aktuellen Einschränkungen für einen Selbsteinbau gehen vor allem auf eine entsprechende EU-Verordnung zurück. Demnach droht bei unsachgemäßer Handhabung eine Gefahr für Leib und Leben, die der Gesetzgeber in diesem Fall minimieren will.
Bitte haben Sie Verständnis, dass mir aktuell lediglich ein kleiner Textabsatz zum IFG vorliegt (aus dem 34-Punkte-Papier der Parteispitzen). Einen Gesetzesentwurf hat der Bundestag noch nicht erhalten. Insofern kann ich noch keine abschließende Bewertung mitteilen.
Hinsichtlich der Belastbarkeit hat es jedoch nicht das gleiche Vertrauen wie Aussagen des Verfassungsschutzes und des Innenministeriums. Ich betrachte es eher als weiteres wichtiges Mosaikteil.
Ich will, dass auch unsere Kinder und Kindeskinder von Wohlstand und Fortschritt profitieren und gleichzeitig die älteren Generationen die Früchte ihrer Arbeit genießen können.