Was können wir gegen den Verlust der sozialdemokratischen Identität tun?
Sehr geehrte Frau Machalet,
ich bin SPD-Mitglied seit 2002. Ich bin in dem Glauben eingetreten, dass die SPD eine soziale Partei ist. Nun sollen aber die Regeln für die Bürgergergeldempfänger/innen verschärft werden. Ich finde das nicht richtig. Die Reichen bleiben ungeschoren. Ein Mitgliederbegehren wird von der Parteispitze abgeblockt. Das heißt ja, dass die Parteibasis in Wirklichkeit gar nichts zu sagen hat. Ich glaube, dass die Partei dadurch weitere Mitglieder verlieren könnte. Natürlich, ich weiß, dass eine Koalition mit der Union Kompromisse erfordert. Aber der Preis der Selbstverleugung ist mir zu hoch. Was können wir gegen den Verlust der sozialdemokratischen Identität tun?
Mit freundlichen Grüßen
Thorsten A.
Weitere Fragen an Tanja Machalet
Die SPD wird sich auch künftig dafür einsetzen, dass die Menschen, die uns und die Demokratie unterstützt haben, in Sicherheit sind. Der Antrag der Grünen bildet den bestehenden Aufnahmeprozess daher nicht korrekt ab, weshalb wir ihm inhaltlich nicht zustimmen konnten.
Nach aktueller Auskunft der DRV besteht kein Anlass für eine Rückerstattung.
Die Pension war ursprünglich als eine Art Ausgleich für das Beamtendasein gedacht, da Beamte in der Regel weniger verdienen als Beschäftigte in der Privatwirtschaft und unparteiisch für den Staat. Allerdings rechtfertigt das nicht den großen Unterschied zwischen Rente und Pension.
vielen Dank für deinen Lösungsvorschlag, jedoch besteht laut der DRV derzeit gar kein Grund für eine Rückerstattung.