Was können wir gegen den Verlust der sozialdemokratischen Identität tun?
Sehr geehrte Frau Machalet,
ich bin SPD-Mitglied seit 2002. Ich bin in dem Glauben eingetreten, dass die SPD eine soziale Partei ist. Nun sollen aber die Regeln für die Bürgergergeldempfänger/innen verschärft werden. Ich finde das nicht richtig. Die Reichen bleiben ungeschoren. Ein Mitgliederbegehren wird von der Parteispitze abgeblockt. Das heißt ja, dass die Parteibasis in Wirklichkeit gar nichts zu sagen hat. Ich glaube, dass die Partei dadurch weitere Mitglieder verlieren könnte. Natürlich, ich weiß, dass eine Koalition mit der Union Kompromisse erfordert. Aber der Preis der Selbstverleugung ist mir zu hoch. Was können wir gegen den Verlust der sozialdemokratischen Identität tun?
Mit freundlichen Grüßen
Thorsten A.
Hallo Thorsten,
vielen Dank für deine Meinung zur Bürgergeldreform. Ich kann gut nachvollziehen, dass du mit der Reform nicht zufrieden bist. Auch für die SPD sind die geplanten Änderungen am Bürgergeld mit schwierigen Kompromissen verbunden.
Ich kann dir jedoch versichern, dass meine Kolleginnen und Kollegen in den Verhandlungen so viel wie möglich herausgeholt haben. So bleibt zum Beispiel der Kooperationsplan ein zentrales Instrument. Wie du bereits richtig sagst, befinden wir uns derzeit in einer Koalition-und dabei sind Kompromisse für eine funktionierende Zusammenarbeit unerlässlich. Diese werden auch von der CDU eingegangen.
Was den möglichen Verlust der sozialdemokratischen Identität betrifft, bin ich überzeugt, dass die SPD weiterhin eine soziale Partei bleibt. Gleichzeitig müssen wir aktiv dafür sorgen, dass dies auch in Zukunft so bleibt. Deshalb möchte ich dich ausdrücklich dazu ermutigen, dich weiterhin für Politik zu interessieren, Fragen zu stellen und kritisch zu bleiben.
Weitere Fragen an Tanja Machalet
Du kannst daher davon ausgehen, dass es hierzu in absehbarer Zeit weitere Entwicklungen geben wird.
In diesem Sinne profitieren wir alle von einer gesunden und ausgewogenen Ernährung.
Die SPD wird sich auch künftig dafür einsetzen, dass die Menschen, die uns und die Demokratie unterstützt haben, in Sicherheit sind. Der Antrag der Grünen bildet den bestehenden Aufnahmeprozess daher nicht korrekt ab, weshalb wir ihm inhaltlich nicht zustimmen konnten.
Nach aktueller Auskunft der DRV besteht kein Anlass für eine Rückerstattung.